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Plan-B: Taktische Spiele in London

Plan-B: Taktische Spiele in London
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Die britische Premierministerin Theresa May muss an diesem Montag nach dem Scheitern ihres Brexit-Deals im Parlament ihren Plan–B vorlegen. ´Mit einer abstimmungsfähigen Alternative wird nicht gerechnet, eher mit einem Fahrplan für die Konsensfindung mit den Abgeordneten.

Britische Medien melden, die Abgeordneten wollen die Sitzung nutzen, um Änderungsanträge einzubringen. In Probeabstimmungen könnten sie dann herausfinden, wie ein mehrheitsfähiger Deal aussehen könnte.

Die Opposition will angeblich den Austrittstermin schieben

Die Opposition ist unentschieden, es heißt, ihr Ziel sei eine Verschiebung des Austrittstermins. Eine grössere Gruppe Parlamentarier soll angeblich auf Zeit spielen, um Mays EU-Austrittspläne zumindest zu verzögern. Ihr eigentliches Ziel sei, einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

Die Times meldet, May versuche, dies auszuhebeln, indem sie den Hardlinern anbiete, die Nordirland - Regelung in Frage zu stellen.

Beide Ansätze heißen aber, dass May in Brüssel nachverhandeln müsste. Ob überhaupt nachverhandelt wird, hängt dann an der EU, die muss zuerst im Grundsatz zustimmen.

Grenze: May versucht, eine Lösung mit ihrem nordirischen Koalitionspartner zu finden

Deshalb bemüht sich May laut Sunday Times um einen bilateralen Vertrag mit Irland, der das Problem der inneririschen Grenze lösen soll. Wie ein solcher Vertrag aber mit bereits geltendem EU-Recht vereinbar sein könnte und trotz längst abgeschlossener Verhandlungen mit Brüssel noch berücksichtigt werden könnte, blieb unklar.

Motto: "Leave is Leave"

Nigel Farage, der ehemalige Chef der antieuropäischen Partei Ukip, arbeitet dem Telegraph zufolge an einer Werbekampagne zur Durchführung eines zweiten Brexit-Referendums.