Eilmeldung

Eilmeldung

Brexit: Eine Höllentour für Theresa May?

Brexit: Eine Höllentour für Theresa May?
Schriftgrösse Aa Aa

Wird der Brexit zur Höllentour für Theresa May?

Derzeit pendelt die britische Regierungschefin zwischen London und Brüssel - eigentlich hatte Theresa May versucht, das Austrittsabkommen neu zu verhandeln. Doch dass sie mit dieser Forderung auf taube Ohren stoßen würde, stand eigentlich schon vorher fest.

Nach dem Treffen mit dem EU-Kommissionspräsidenten sagte May: "Was ich dargelegt habe, ist unsere klare Position, dass wir rechtsverbindliche Änderungen am Austritts-Abkommen sicherstellen müssen, um den Bedenken des (britischen) Parlaments über den Backstop Rechnung zu tragen. Aber es geht auch um Arbeitnehmerrechte und andere Fragen, und wir werden eine stabile Mehrheit im Parlament erreichen, und darauf werde ich weiterhin drängen. Es wird nicht einfach sein. Aber entscheidend ist, dass Präsident Juncker und ich uns darauf geeinigt haben, dass die Gespräche jetzt beginnen werden, wir werden einen Weg finden."

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, spricht von dem Versuch, die Sackgasse zu überwinden. Und er bekam Kritik für seine Bemerkung über einen besonderen Platz in der Hölle für Brexit-Befürworter, die keinen Plan haben.

Die Besucherin aus London sagte: "Ich habe Präsident Tusk auf die von ihm verwendete Wortwahl angesprochen, die nicht hilfreich war und im Vereinigten Königreich für Bestürzung gesorgt hat. Und ich habe ihm gegenüber darauf hingewiesen, dass wir beide darauf hinarbeiten sollten, dass in Zukunft enge Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union entstehen können, und darauf sollte er sich konzentrieren".

Die irische Grenze stand im Mittelpunkt der Gespräche von Theresa May mit Kommissionspräsident Juncker und mit Vertretern des EU-Parlaments. Auf EU-Seite ist die Rede von Lösungen, aber nicht von Neuverhandlungen.

Für das Parlament sagte Guy Verhofstadt: "Für uns ist eine Allwetter-Backstop-Versicherung absolut entscheidend, und wenn es Probleme mit dem Backstop gibt, wie es jetzt im Austrittsabkommen vorgesehen ist, dann schlagen wir vor, das Problem in einer politischen Erklärung zu lösen, weil wir als Parlament vom ersten Tag an offen sind, diese politische Erklärung zu aktualisieren, um diese verbindlicher zu machen".

Jetzt geht der Fokus wieder nach London, wo May das Parlament davon überzeugen muss, jeden Vorschlag, der sich aus ihren Brüsseler Gesprächen ergibt, zu unterstützen. Sie muss jetzt wieder mit der Opposition verhandeln. Labour-Chef, Jeremy Corbyn, hat gerade seine Kompromissbedingungen festgelegt, darunter die ständige Mitgliedschaft Großbritanniens in einer Zollunion mit der EU.

Noch etwa 50 Tage sind es bis zum geplanten Austrittsdatum Großbritanniens aus der EU - der Brexit bleibt für die Briten - je nach Standpunkt - eine Vision von Himmel oder Hölle.