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Atomabkommen: Das bedeutet die Entscheidung des Iran

Atomabkommen: Das bedeutet die Entscheidung des Iran
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REUTERS/Abdullah Dhiaa Al-Deen
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Der Iran kündigte an, er werde "einigen Verpflichtungen" aus dem 2015 vereinbarten Atomabkommen nicht mehr nachkommen. Vertragspartner waren damals die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland. Dem Abschluss des Deals waren zehn Jahre Verhandlungen vorhergegangen.

Der Iran stimmte zu, sein Atomprogramm so weit einzuschränken, dass das Land keine Atomwaffen mehr herstellen kann. Die Herstellung von Atomstrom sollte weiter möglich sein. Im Gegenzug wurden lähmende Wirtschaftssanktionen aufgehoben, die Milliarden von Dollar an Vermögenswerten freigaben und dem Iran Zugang zum internationalen Ölhandel gewährten.

Warum zieht sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen zurück?

Die USA zogen sich 2018 aus dem Deal zurück und führten wieder Wirtschaftssanktionen ein. Teheran gab seinen Teilrückzug am Mittwoch genau ein Jahr nach der Entscheidung Washingtons bekannt. Die iranische Wirtschaft leidet sehr unter der Wiedereinführung der Strafmaßnahmen. Die Inflation vervierfachte sich und das Handelsvolumen sank, was zu Protesten in der Bevölkerung führte.

Die europäischen Partner des Atomabkommens suchten nach einer Lösung und führten INSTEX ein, einen Mechanismus, der es EU-Unternehmen ermöglicht, den US-Dollar beim Handel mit dem Iran zu umgehen.

Doch in den vergangenen Wochen erhöhten die USA den Druck. Sie beendeten Ausnahmeregelungen, die weiterhin für einige Sanktionen galten. Dadurch sanken die iranischen Öleinnahmen weiter. Zudem stufte Washington die Islamischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ein. Am Sonntag gaben die USA bekannt, dass sie Bomberflotten und einen Flugzeugträger in den Nahen Osten verlegt hatten. Der Grund seien "klare Anzeichen" dafür, dass der Iran Angriffe auf amerikanische Truppen in der Region plane. Irans Außenminister Dschawad Sarif sagte daraufhin am Mittwoch, dass die Geduld des Iran "nach einem Jahr Warten" zu Ende sei. Die USA hätten das Fortbestehen des Abkommens "unmöglich gemacht".

Aus welchen Verpflichtungen zieht sich der Iran zurück?

Laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani begann der Iran am Mittwoch damit, seine Lagerbestände an überschüssigem angereichertem Uran und Schwerwasser zu behalten, anstatt es an andere Nationen zu verkaufen, was gegen zwei Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens verstößt.

Er forderte ferner, dass die im Abkommen verbliebenen Unterzeichner ihre Versprechen zum Schutz der unter den US-Sanktionen leidenden iranischen Öl- und Bankenindustrie einhalten. Er gab den Partnern ein 60-Tage-Ultimatum. Wenn es in diesem Zeitraum keine Einigung auf einen neuen Deal gäbe, würde sich der Iran weiter aus dem Abkommen zurückziehen. Das schließe ein, dass sein Land wieder damit beginne, Uran anzureichern.

Was ist angereichertes Uran und schweres Wasser und was schreibt das aktuelle Abkommen vor?

Angereichertes Uran

Für die Herstellung von Atomenergie oder -waffen benötigt es einen speziellen Urantyp, Uran 235. Dieser wird durch Zentrifugen isoliert. Im Rahmen des Abkommens stimmte der Iran zu, eine große Anzahl seiner Zentrifugen abzuschaffen und maximal 300 Kilogramm Uran zu lagern, das nicht zu mehr als 3,67 Prozent angereichert sein darf. Jeder Überschuss unter den Lagerbeständen würde international verkauft.

Der Iran stimmte zudem zu, nur noch in der Anlage Natanz Uran anzureichern und die Anlage Fordow in ein Atom-, Physik- und Technologiezentrum umzubauen.

Schweres Wasser

Schwerwasser ist Wasser mit schwereren Wasserstoffatomen. Es wird in Kernreaktoren als Moderator verwendet, aber auch zur Herstellung von Plutonium, das wiederum zur Herstellung von Kernwaffen verwendet wird. Der Iran sagte zu, seine Bestände an Schwerbasser zu begrenzen und Überschüsse auf dem internationalen Markt zu verkaufen.

Das Abkommen sah auch vor, dass der Iran einen Wasserforschungsreaktor in Arak umgestalten und diesen in Zukunft zur Leichtwasserforschung nutzen würde anstatt zur Herstellung von Plutonium.