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Instex: Europa umgeht Iran-Sanktionen

 Instex: Europa umgeht Iran-Sanktionen
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Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ein System zur Umgehung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gestartet. Konkret wurde eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.

"Diese Gesellschaft möchte den europäischen Unternehmen, die es wünschen, einen legalen Handel mit dem Iran ermöglichen, insbesondere in den Bereichen Gesundheitswesen und Lebensmittel, Sektoren, die für das iranische Volk von wesentlicher Bedeutung sind", so der französische Außenminister Jean-Yves Drian.

Die Zweckgesellschaft mit dem Namen Instex fungiert dabei als eine Art Vermittlungsstelle, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. So könnte der Iran zum Beispiel weiter Erdöl oder andere Produkte nach Europa liefern. Das Geld dafür würde dann aber nicht über Banken in den Iran fließen, sondern an europäische Unternehmen, die zum Beispiel Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter in den Iran verkaufen.

Erleichterung beim EU-Außenministertreffen in Bukarest über die Gründung der Gesellschaft - nach monatelanger Vorbereitung.

"Dies wird dazu beitragen, dass auch der Iran anerkennen muss, dass wir unseren Beitrag zur Erfüllung unserer Verpflichtung tun, und wir erwarten jetzt, dass auch der Iran seinen Teil der Verpflichtung erfüllt, in diesem Abkommen bleibt und sich auch gemäß dem Nuklearabkommen verhält", so der deutsche Außenminister Heiko Maas.

Das von Frankreich, Deutschland und Großbritannien eingerichtete System wird es den Unternehmen ermöglichen, direkte Finanztransaktionen mit dem Iran zu umgehen. Die europäische Initiative geht damit auf Konfrontationskurs zu US-Präsident Donald Trump: Die US-Sanktionen gegen den Zahlungsverkehr mit dem Iran, also von Abwicklung und Verrechnung von Zahlungen, wären damit ausgehebelt.

An die Adresse der USA sagte Maas: «Das ist ein Schritt, der deutlich macht, dass wir auch innerhalb der Europäischen Union - auch wenn andere anderer Auffassung sind - geschlossen und entschlossen unseren Weg gehen.»

Hintergrund der Initiative ist die Sorge, dass das internationale Atomabkommen mit Iran im Zuge der Wiedereinführung von US-Sanktionen scheitern könnte, weil dem Iran für den Verzicht auf sein Atomprogramm die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen versprochen worden war. Die USA waren im Mai 2018 trotz großer Bedenken der Europäer einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Trump begründete die Entscheidung unter anderem damit, dass der Iran weiter an der Entwicklung von Atomwaffen arbeite, ohne dafür Beweise vorzulegen.

Die US-Regierung zeigte sich in einer ersten Reaktion gelassen. Man erwarte nicht, dass die Zweckgesellschaft in irgendeiner Art und Weise den maximalen wirtschaftlichen Druck auf den Iran mindern werde, sagte ein Sprecher der US-Botschaft der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich wiederholte er allerdings Drohungen, nach denen alle EU-Unternehmen den Marktzugang in den USA verlieren könnten, sollten sie sich an sanktionierten Geschäften im Iran beteiligen.