EVP-Spitzenkandidat Weber: "Populisten sind keine Lösung für Europa"

Gut eine Woche vor den Europawahlen, auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes, hat sich der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei Manfred Weber entschieden gegen nationalistische und populistische Tendenzen in Europa ausgesprochen:

"Populisten sind keine Lösung für Europa. Das wird immer offensichtlicher nach all den Entwicklungen, die wir beobachtet haben. Es geht heute nicht so sehr um Österreich, sondern um Mailand, das uns beschäftigt."

Wahlkampf: Gemeinsam gegen Populisten

Weber und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel waren zu Gast in Kroatien, wo sie gemeinsam mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković an einer EVP-Wahlkampfveranstaltung teilnahmen.

"Unsere Werte heißen, dass wir stolz auf unser eigenes Land sein können, und gleichzeitig Europa bauen. Patriotismus und europäische Union sind keine Geensätze. Der Nationalismus ist der Feind des europäischen Projekts und das müssen wir in den letzten Tagen vor der Wahl klar machen, liebe Freunde", so Merkel.

Pro-Europa-Marsch in Warschau

In der polnischen Hauptstadt Warschau liefen Tausende beim Pro-Europa-Marsch mit, eine Veranstaltung, die vom Oppositionsbündnis Europäische Koalition organisiert wurde. Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und seine liberalkonservative Bürgerplattform (PO) waren mit von der Partie.

"Für Europa zu stimmen und ein starkes Polen in Europa heißt auch ein freies, demokratisches Polen zu sein. Ohne Angst, ohne Zwang, ohne Verachtung Anderer. Dies ist heute die wichtigste Garantie für die Freiheit und Sicherheit Polens. Alles liegt in Ihren Händen", so Tusk.

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) steht wegen einer umstrittenen Justizreform in der Kritik. Zuletzt hatte die EU-Kommission mehrere Sanktionsverfahren gegen Polen eingeleitet. Sie befürchtet eine Beschränkung der Gewaltenteilung in dem osteuropäischen Land.