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Rechte Wahlsiege: Le Pen, Salvini, Farage und Orbán jubeln

Rechte Wahlsiege: Le Pen, Salvini, Farage und Orbán jubeln
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REUTERS/Charles Platiau
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Europas aufstrebende populistische und nationalistische Parteien haben es zwar nicht geschafft, die politische Ordnung in Brüssel zu stürzen. Doch sie konnten bei den EU-Parlamentswahlen einige Gewinne erzielen.

In Frankreich landete Rechtspopulistin Marine Le Pen auf Platz 1 und schlug die Liste von Staatspräsident Emmanuel Macron.

Marine Le Pen sagte in einer ersten Reaktion: "Das Aussterben der traditionellen Parteien und die Polarisierung zwischen meiner Bewegung und der Liste von Macron bestätigt, dass die politische Szene nun zwischen Nationalisten und Globalisierern aufgeteilt ist."

Es ist eine Enttäuschung für Emmanuel Macron. Laut Regierungsquellen soll es aber trotz der Niederlage keinen Kurswechsel geben, auch eine Regierungsumbildung sei nicht geplant. Le Pen hatte nach ihrem Wahlsieg eine Neuwahl verlangt.

Salvinis Lega-Partei triumphiert in Italien

In Italien ist die rechtspopulistische Regierungspartei Lega erstmals als stärkste Kraft bei einer italienischen Wahl hervorgegangen, mit voraussichtlich über 30 Prozent. Der Koalitionspartner Fünf-Sterne-Bewegung erlebte hingegen einen schweren Rückschlag und bleibt möglicherweise sogar hinter den Sozialdemokraten der PD.

Italiens stellvertretender Ministerpräsident und Leiter der Lega-Partei Matteo Salvini sagte: "Die Lega ist nicht nur die erste Partei in Italien, auch Marine Le Pen ist auf dem ersten Platz in Frankreich und in Großbritannien hat Nigel Farage die Wahl gewonnen ... also Italien, Frankreich, England - Europa verändert sich."

Orbán in Ungarn auf Platz 1

Ein ähnliches Bild in Ungarn, wo die regierende Fidesz-Partei unter Premierminister Viktor Orbán mit einem starken Ergebnis ihren Machterhalt festigte. Orbán könnte sogar Salvinis aufstrebender Allianz von nationalistischen Parteien im EU-Parlament beitreten.

Auch in Polen siegte mit der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit eine nationalistische EU-skeptische Bewegung.

AfD blieb hinter den Erwartungen zurück

Und obwohl die rechte AfD in Deutschland Zugewinne verzeichnete, hat vielmehr eine andere Partei Angela Merkels Regierungskoalition Stimmen gestohlen, und zwar die Grünen.

Insgesamt kam es also zu einer erheblichen Veränderung im Europaparlament, aber sie ist nicht so tiefgreifend wie vorhergesagt.

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