Juncker: Bedenken gegen EU-Beitritt Nordmazedoniens aufgeben

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Bedenken in Deutschland und anderen Staaten gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien zurückgewiesen.

Er werde alles ihm Mögliche tun, die Vorbehalte auszuräumen, sagte Juncker am Dienstag nach einem Gespräch mit dem nordmazedonischen Regierungschef Zoran Zaev.

Die Kommission hatte vorige Woche den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien empfohlen. Die EU-Staaten sollen eigentlich Mitte Juni ihre letzte Zustimmung geben. Doch in Deutschland stemmen sich die Unionsparteien dagegen. Sie haben einen Hebel, weil vorab der Bundestag zustimmen müsste.

Juncker verwies auf die Reformbemühungen in Nordmazedonien sowie auf das Ende des langen Namensstreits mit Griechenland. «Auf Grundlage einer objektiven Bewertung der Fakten ist die Republik Nordmazedonien bereit für den nächsten Schritt», sagte Juncker.

«Nordmazedonien hat geliefert, und jetzt ist die Europäische Union dran, dasselbe zu tun.» Zaev argumentierte genauso: Sein Land habe alle Vorgaben erfüllt und sei bereit. «Jetzt muss die EU ihren Teil erledigen», sagte der Regierungschef.

Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich zugestimmt. Der Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Diese Anforderungen sieht die EU-Kommission nun erfüllt.