EU: Mogherini informiert Aussenminister nach Rückkehr aus Sahelzone

EU: Mogherini informiert Aussenminister nach Rückkehr aus Sahelzone
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Geoffroy Van Der Hasselt/Pool via REUTERS
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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat eine Reise durch die Sahelzone in Afrika abgeschlossen und ist nach Brüssel zurückgekehrt, um die EU-Außenminister über die anhaltenden regionalen Spannungen zu informieren. Zuvor hatte sie die Staaten in der Sahelzone aufgefordert, wirksamer gegen den Terrorismus in der Region vorzugehen.

Iran und das Atomabkommen

Nachdem der Iran angekündigt hat, die Grenzen der Urananreicherung im Rahmen des internationalen Atomabkommens zu überschreiten, werden die EU-Minister auch darüber diskutieren, inwieweit sie die iranische Wirtschaft unterstützen können.

Das entspricht Forderungen aus Teheran, um sich sich wieder den USA anzunähern, die sich aus dem Atomabkommen zurückgezogen haben. Aber es ist keine leichte Aufgabe, so Nathalie Tocci, Sonderberaterin von Federica Mogherini: "Wenn eine Seite gegen die Vereinbarung verstößt, ist es schwierig, sich vorzustellen, dass die andere Seite dieser auf unbestimmte Zeit gerecht wird. Weil im Wesentlichen die Anreize, die dem Vertrag zugrunde liegen, dass ein internationales Abkommen oder ein Abkommen zustande kommt, einfach nicht ausreichen."

Konflikt um Gasbohrungen

Da die Türkei ihre Gasbohrungen in Gewässern fortsetzt, die nach Ansicht der EU zu ihrem Mitgliedsstaat Zypern gehören, werden die Außenminister auch entscheiden, wie stark sie gegensteuern wollen. Sie könnten die Finanzierung einschränken, die Ankara erhält, weil die Türkei ein potenzieller EU-Beitrittskandidat ist.