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Israel: Jüdische Stadt muss Park für alle öffnen

Israel: Jüdische Stadt muss Park für alle öffnen
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REUTERS/Rami Ayyub
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Ein Park, nur für die AnwohnerInnen der mehrheitlich von Juden bewohnten Stadt Afula: Das darf es jetzt nicht mehr geben, wie das Bezirksgericht in Nazareth nach der Klage der Nichtregierungsorganisation Adalah entschied. Die Stadt wurde angewiesen, den Park bis Dienstag wieder für die Allgemeinheit zu öffnen.

Laut Adalah, die sich besonders um die Rechte israelischer Palästinenser kümmern, war die Maßnahme rassistisch motiviert. Das Gericht folgte der Empfehlung der Staatsanwaltschaft, die das Verbot für illegal erklärt hatte. Der Richter begründete sein Urteil nicht mit dem Rassismusvorwurf, sondern entschied lediglich, städtische Parks müssten für alle offen sein.

Die Stadt Afula hatte argumentiert, das Verbot habe dazu gedient, Überfüllung zu verhindern. "Die Entscheidung hatte nichts mit Rassismus zu tun", beteuerte der Anwalt der Stadt, Avi Goldhammer. "Das hat das Gericht gesagt, wir haben das gesagt. Es gibt ein Urteil und wir argumentieren nicht gegen das Gesetz. Wenn das Gesetz jedem erlaubt, in den Park zu gehen, halten wir uns daran. Aber das hatte nichts mit Rassismus zu tun, das ist uns sehr wichtig."

Adalah konnte das nicht überzeugen: "Angesichts der demographischen Realität, in der weniger als ein Prozent der Bewohner in Afula Araber sind, ist es sehr bequem, das Anwohner-Kriterium zu nutzen, um Menschen von außerhalb auszuschließen", so der Anwalt der Organisation, Fady Khoury. "Das ist ein Vorwand für ethnische Kriterien."

Der Bürgermeister von Afula ist laut israelischen Medien für araberfeindliche Positionen bekannt. Demnach haben JournalistInnen zudem mehrfach verdeckt gefilmt, wie JüdInnen, die keine AnwohnerInnen waren, den Park betreten durften.