Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Brexit: Premierminister Boris Johnson legt sich mit Brüssel an

Brexit: Premierminister Boris Johnson legt sich mit Brüssel an
Copyright
Фото Рейтер
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Gerade erst hat Boris Johnson sein Amt als neuer britischer Premierminister angetreten, schon gibt es erste Auseinandersetzungen mit Vertretern in Brüssel.

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier wies den Vorschlag Johnsons, den Backstop abzuschaffen, als "inakzeptabel" zurück. Mit der Backstop-Klausel soll ausgeschlossen werden, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.

Zuvor hatte bereits EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker klar gemacht, dass die EU den Brexit-Vertrag nicht neu verhandeln wird. Brüssel demonstriert Geschlossenheit.

"Die Position der Europäischen Union und die Position Irlands hat sich nicht geändert", so Irlands Premierminister Leo Varadkar. "Der Backstop ist integraler Bestandteil des Austrittsabkommens. Ohne den Backstop gibt es kein Austrittsabkommen, keine Übergangsphase, keine Umsetzungsphase und kein Freihandelsabkommen."

Der Tory-Vorsitzende Johnson hatte bereits mehrfach angekündigt, Großbritannien zum 31. Oktober aus der EU führen zu wollen.

"Wenn sie Ihre derzeitige Ablehnung, Änderungen am Austrittsabkommen vorzunehmen, nicht überdenken, müssen wir die EU ohne ein Abkommen nach Artikel 50 verlassen", sagte Johnson. "Großbritannien ist auf diese Situation besser vorbereitet, als viele glauben - aber wir sind noch nicht so bereit, wie wir es sein sollten. In den 98 Tagen, die uns noch bleiben, müssen wir bei den Vorbereitungen den Turbo-Gang einlegen, um sicherzustellen, dass unser nationales Leben so wenig wie möglich beeinträchtigt wird."

Labour-Chef Jeremy Corbyn kritisierte auf einer Kundgebung in London das "Kabinett der harten Rechten" von Johnson. Er forderte erneut Parlamentswahlen.