Italiens Präsident beauftragt Conte mit Bildung neuer Regierung

Italiens Präsident beauftragt Conte mit Bildung neuer Regierung
Von Renate Birk mit dpa
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Der Weg für eine Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten in Italien ist frei.

WERBUNG

Vergangene Woche war er zurückgetreten, jetzt soll er wieder einer Regierung vorstehen, diesmal aus 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten, dem Partito Democratico, PD: Giuseppe Conte - alter und neuer Ministerpräsident Italiens.

Giuseppe Conte erklärte: "Ich fange sofort mit der Arbeit an: Beratungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien, und danach machen wir uns an die Ausarbeitung eines Programms, mit dem sowohl die 5-Sterne also auch die Sozialdemokraten zufrienden sind. Ich möchte den beiden Parteien danken, dass sie zu diesem neuen politischen Projekt bereit sind."

Staatschef Sergio Mattarella hat Conte offiziel mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Damit sind Neuwahlen zunächst abgewendet.

Conte sagte außerdem: "Wir müssen sofort in Sachen Wirtschaft tätig werden. Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer, mehr Sicherheit für Investoren und Sparer. Der Haushalt wird auch eine solide Perspektive beinhalten, was die soziale Entwicklung angeht."

Brüssel darf auf eine bessere Zusammenarbeit hoffen als mit der vorherigen Regierungskoalition aus Fünf Sternen und der rechten Lega unter Innenminister Matteo Salvini. Dieser fuhr einen EU-kritischen Kurs und ging in der Migrations- und der Wirtschaftspolitik immer wieder auf Konfrontation.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

343 zu 263: Abgeordnete in Rom sprechen Conte Vertrauen aus

Gegenangriff Salvinis: Conte hatte ihn für das Aus der Regierung verantwortlich gemacht

Unter dem Banner von Sankt Benedikt: Europäische Konservative stellen Europawahlprogramm vor