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Israels Präsident Rivlin beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Israels Präsident Rivlin beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung
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Israels Präsident Reuven Rivlin hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Netanjahu, der seit zehn Jahren Regierungschef ist, nahm das Mandat an.

Netanjahu muss nun innerhalb von vier Wochen eine Regierung auf die Beine stellen, sonst könnte der Präsident einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen - oder Neuwahlen einleiten, die dritten in diesem Jahr.

"Ich werde mit meinem Mandat alles in meiner Macht stehende tun. Sollte ich keinen Erfolg haben, werde ich das Mandat an Sie zurückgeben und mit Gottes Hilfe, den Bürgern Israels und Ihnen, Herr Präsident, werden wir dann eine breite, nationale Einheitsregierung aufstellen", sagte Netanjahu.

Die Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition waren zuvor gescheitert, weil keine Einigung darüber herrschte, wer sie anführen sollte. Oppositionsführer Gantz weigert sich, Netanjahu als Regierungschef anzuerkennen. Als Grund nannte er Korruptionsvorwürfe gegen den Ministerpräsidenten.

Zudem hatte Netanjahu direkt nach der Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet und will diese mit in ein Regierungsbündnis aufnehmen, was Gantz ablehnt.

Bereits nach den Wahlen im April war Netanjahu nicht gelungen, eine Regierung zu bilden, trotz einer Mehrheit des rechts-religiöse Blocks. Avigdor Lieberman, Vorsitzender der ultrarechten Partei Israel Beitenu ("Unser Haus Israel") hatte Netanjahu wegen eines Streits um die Einführung der Wehrpflicht für ultra-orthodoxe Männer die Unterstützung verweigert.