Eilmeldung

Brexit-Countdown: Was diese Woche wichtig wird

Brexit-Countdown: Was diese Woche wichtig wird
Copyright
REUTERS/Hannibal Hanschke
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Viele Wochen wurden seit dem Brexit-Referendum vor dreieinhalb Jahren als entscheidend bezeichnet, doch selten hat es so gut gepasst, wie in dieser Woche. Einige britische Medien sprechen von "crunch"-Moment - jetzt soll es es "hart auf hart" kommen.

Beim EU-Gipfel in Brüssel geht es in dieser Woche wieder darum, ein Abkommen zu finden, mit dem sowohl die britische Regierung als auch die EU-Länder zufrieden sind. Der Countdown läuft: Der Austritt Großbritanniens aus der Staatenunion ist für den 31. Oktober - in zwei Wochen - geplant.

Montag, 14. Oktober

In Gesprächen in Brüssel zwischen britischen und europäischen Verhandlungsführern wird versucht, vor dem EU-Gipfel Ende der Woche eine überarbeitete Brexit-Vereinbarung zu erreichen. Offenbar soll es derzeit um Kompromisse beim irischen Backstop geben. Die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland will der britische Premierminister Boris Johnson aus dem ursprünglichen Rücktrittsabkommen streichen.

Königin Elisabeth II. hat das Parlament mit der "Queen's Speech" wiedereröffnet und dabei das neue Programm der Regierung vorgestellt. Im Anschluss begann im Unterhaus eine sechstägige Debatte über das Programm. Die Gegner der Regierung haben den Text als "Stunt" abgetan, der mehr auf einen bevorstehenden Wahlkampf als auf einen tatsächlichen Gesetzgebungsplan ausgerichtet ist, da Johnson keine parlamentarische Mehrheit hat. Völlig unklar ist noch, ob die Abgeordneten die Rede bei einer in den kommenden Tagen geplanten Abstimmung annehmen oder ablehnen werden.

Mehr lesen: Queen's Speech: Was passiert, wenn Abgeordnete sie ablehnen?

In Paris kommt der französische Präsident Emmanuel Macron trifft mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk zusammen.

Dienstag, 15. Oktober

In Luxemburg beraten die 27 EU-Minister im Europäischen Rates. Der Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, wird sie über die Fortschritte - oder auch nicht - in den Gesprächen informieren.

Mittwoch 16. Oktober

Dies wird als der Tag gehandelt, an dem ein Abkommen vor dem EU-Gipfel stehen werden muss.

In Großbritannien erscheinen verschiedene Minister der Regierung vor den parlamentarischen Ausschüssen, wo sie zu den Brexit-Plänen befragt werden.

Emmanuel Macron und Angela Merkel treffen sich in Toulouse mit ihren Regierungen zu einem regelmäßigen deutsch-französischen Gipfel. Am Abend kommt die neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dazu.

Auf der Tagesordnung? Klimawandel, Industrie, Verteidigung und Sicherheit - so der Elysée-Palast. In Europa spielen auch andere Fragen als der Brexit eine Rolle.

Donnerstag 17. / Freitag 18. Oktober

Der Gipfel des Europäischen Rates findet an zwei Tagen in Brüssel statt. Die nationalen Staats- und Regierungschefs - sowie die Leiter des Rates und der Kommission - legen die allgemeine Richtung der EU fest. Vorausgesetzt man macht sich auf das Unterzeichnen eines neuen Abkommen oder eine weitere Firstverlängerung bereit. Es ist der letzte geplante Gipfel vor dem Stichtag 31. Oktober.

Wenn London und Brüssel eine Einigung erzielen, könnten die Staats- und Regierungschefs der EU eine Rahmenvereinbarung mit den später auszufüllenden Details in Betracht ziehen. Tatsächlich ist es nämlich kaum möglich, einen vollständigen Rechtstext in der verfügbaren Zeit fertigzustellen.

Samstag, 19. Oktober

Das britische Unterhaus hält eine Sondersitzung ab, die zum ersten Mal seit der Falklandkrise von 1982 an einem Samstag stattfindet.

Boris Johnson hofft, zu diesem Zeitpunkt einen Deal zur Abstimmung vorlegen zu können. Wenn er aber vom EU-Gipfel ohne Abkommen zurückkehrt oder ein Abkommen vom Parlament nicht gebilligt wird und die Abgeordneten einem No-Deal-Brexit nicht zustimmen - dann muss der Premierminister nach dem Benn Act die EU schriftlich um eine weitere Brexit-Verlängerung von drei Monaten bitten.

Befürworter eines zweiten Referendums bereiten einen Änderungsantrag vor, mit dem jeglicher Deal zu einer weiteren Abstimmung der Bevölkerung führen soll.

Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.