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Attac & Co.: Protest gegen EZB und Lagarde

Attac & Co.: Protest gegen EZB und Lagarde
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Christine Lagardes erster Arbeitstag als Präsidentin der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main blieb nicht unbemerkt, sondern zog Demonstranten an. Ein Mitglied der globalisierungskritischen Bewegung Attac sagt:

„Zunächst mal erklären wir uns solidarisch mit der Fridays-for-Future-Bewegung, die ja heute zur EZB marschieren wird. Die Bewegung sagt richtig: Die Anleihenpolitik der EZB muss transparent und neu ausgerichtet werden, in Richtung klimapolitische Ziele.“

Der Klimawandel sei eine der weltweit dringendsten Herausforderungen, so Lagarde Anfang September in ihren Erläuterungen vor dem Europäischen Parlament. Sie sprach sich dafür aus, diesen Themenbereich in allen Institutionen in den Mittelpunkt zu rücken. Lagarde will, dass Länder des Euroraumes, die über das nötige Kleingeld verfügen, hier vorangehen.

Scholz kontert Lagarde-Kritik

„Länder - und besonders solche mit Spielraum im Haushalt, haben nicht die notwendigen Anstrengungen unternommen. Ich denke da an Länder mit anhaltendem Haushaltsüberschuss wie die Niederlande, Deutschland und eine Reihe anderer Länder auf der Welt“, so Lagarde.

Das wollte Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz nicht unkommentiert lassen und gab ein Rechenbeispiel.

„Wenn wir die Investitionen, die wir im Bundeshaushalt haben, auf das nächste Jahrzehnt hochrechnen und die des Klimapakets dazurechnen, dann sind das zusammen 550 Milliarden Euro, die investiert werden. Eine ziemliche Menge Geld“, so Scholz.

Keine andere deutsche Regierung habe je mehr investiert, sagte Scholz in Berlin. Gleichzeitig sei das Klimapaket solide finanziert, hatte er betont.

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