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Regierungsbildung gescheitert: Israel wählt zum dritten Mal

Regierungsbildung gescheitert: Israel wählt zum dritten Mal
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Israel wird zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament wählen. Zuvor war die Frist für eine Regierungsbildung erneut verstrichen, die Knesset stimmte daraufhin für ihre Auflösung. Nach den Wahlen im April und September dieses Jahres hatte es weder das Lager von Ministerpräsident Benjamin Nethanyahu noch sein Herausforderer Benny Gantz geschafft, eine Mehrheit zu formen. Am 2. März kommenden Jahres wird deshalb erneut gewählt.

"Halten Sie Ihre Kinder vom Fernsehen fern. Es gibt wieder Wahlen und diese Wahlen werden eine Ansammlung von Hass, Gewalt und Ekel sein. Stellen Sie also sicher, dass Ihre Kinder in den kommenden drei Monaten nicht vor dem Fernseher sitzen", sagte Yair Lapid von der Blau-Weiß-Fraktion.

Lösung nicht in Sicht

Ein erneuter Urnengang ist äußerst unbeliebt bei den Wählern, die zunehmend frustiert sind von dem politischen Stillstand. Beobachter bezweifeln, dass eine erneute Wahl eine Lösung bringen wird. Nethanyahu und Gantz, die nach der letzten Wahl nahezu gleichauf lagen, schieben sich gegenseitig die Schuld für die Pattsituation zu. Auf eine große Koalition mit abwechselnden Regierungschefs konnten sie sich nicht einigen.

Nethanyahu, der seit 2009 im Amt ist, kämpft zusätzlich in einem Korruptionsskandal um sein politisches Überleben. Er wurde wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Der Ministerpräsident hat alle Vorwürfe bestritten. Ende Dezember will er sich auf einem Parteitag wieder zum Vorsitzenden der Likud-Partei wählen lassen.

Auch wirtschaftlich könnte die Neuwahl Folgen haben. Der Haushalt für das kommende Jahr wird wohl erst in einigen Monaten stehen, Kürzungen in vielen Bereichen wären die Folge.

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