Spanien: Parteien boykottieren Rede von König Felipe VI

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Von Euronews mit dpa, AP
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In der spanischen Hauptstadt Madrid hat König Felipe VI. die neue Legislaturperiode formell eröffnet

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In der spanischen Hauptstadt Madrid hat König Felipe VI. die neue Legislaturperiode formell eröffnet. Im Parlament rief er die 17 im Cortes vertretenen Parteien zur Kompromissbereitschaft auf. Das Abgeordnetenhaus gilt nach der Wahl vom vergangenen November als stark zersplittert.

Der Monarch sagte, die Vereinbarung sei das Wesen des Parlamentarismus:

Spanien kann nicht 'die einen gegen die anderen' sein, es muss 'von allen und für alle' sein. Manchen Fragen zuzustimmen und manchen nicht - das macht unser parlamentarisches System aus. Hier herrscht eine Vielfalt an Ideen und Meinungen, verbunden mit dem gemeinsamen Respekt für unsere in der Verfassung verbürgten Werte.

Boykott der Eröffnungszeremonie

Fünf Parteien boykottierten aus Protest gegen die Monarchie die Rede von König Felipe. Rund 50 Abgeordnete der separatistischen katalanischen Gruppierungen ERC, Junts per Catalunya und CUP blieben dem Sitzungssaal ebenso fern, wie die Vertreter der baskischen Partei EH Bildu und der BNG aus Galicien.

Die fünf Parteien treten für eine Abspaltung ihrer jeweiligen Regionen von Spanien ein. In einem gemeinsamen Brief beklagen sie, von der spanischen Monarchie nicht vertreten zu werden, diese sei ein Erbe der Franco-Diktatur (1939-1975).

Seit Januar Koalition aus Sozialisten und Unidas Podemos

Nach zwei Neuwahlen im vorigen Jahr hatte der Sozialist Pedro Sánchez im Januar zusammen mit dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) eine Koalition gebildet. Anders als bei der Eröffnung der Legislaturperiode im Jahr 2016, als sie Felipe den Applaus verweigerten, zollten die UP-Vertreter dem Monarchen diesmal Beifall.

Die katalanische ERC, immerhin fünftstärkste Kraft im neuen Parlament, spielte bei der Wahl von Sánchez eine entscheidende Rolle. Nachdem der Sozialist einen Dialog im Katalonien-Konflikt versprochen hatte, enthielten sich die Linksseparatisten bei der Wahl im Parlament im Januar der Stimme und ermöglichten so die Wahl des 47-Jährigen.

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