Wut auf Vucic: Mit Kochtöpfen gegen den Lockdown

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Von Anja Bencze mit dpa
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Proteste in Italien, Serbien und Slowenien gegen die Corona-Einschränkungen

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Aus unterschiedlichen Gründen regt sich Protest in mehreren europäischen Ländern gegen Corona-Maßnahmen. Vielerorts geht es nicht nur um Kritik an Ausgangssperren, sondern politische Unzufriedenheit.

Italien: "Gesundheit ohne Geld bedeutet halb krank"

Unter Italiens Gastwirten brodelt es angesichts leerer Restaurants und leerer Kassen. Tausende Bars, Clubs und Gastronomiegewerbe stehen vor dem Bankrott. Jüngsten Lockerungsbeschlüssen zufolge dürfen sie erst ab 1. Juni wieder öffnen. Deswegen wollen Restaurantbetreiber in der Toskana in einer Protestaktion symbolisch ihre Schlüssel abgeben.

Pasquale Naccari, Sprecher der Gruppe, sagt: "Wir wollen das Licht auf die Lage unserer Angestellten werfen, für die es immer noch keinen Abfindungsfonds gibt. Wir brauchen Unterstützung, um unsere Mieten und Rechnungen zu bezahlen. Wir leben in völliger Ungewissheit. Gesundheit ohne Geld bedeutet halb krank."

Slowenien: "Gegen die Menschen und gegen die Verfassung"

In Slowenien kam es zu Protesten gegen die Regierung des konservativen Premiers Janez Jansa. In der Hauptstadt Ljubljana versammelten sich einige Hundert Menschen, um gegen die strengen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zu demonstrieren.

Eine Frau erklärt: "Diese Maßnahmen sind gegen die Menschen und gegen unsere Verfassung, und es wird immer offensichtlicher, dass die Krise als Vorwand benutzt wird, um im Hintergrund Gesetze zu erlassen, die gegen den Menschen und gegen die Natur gerichtet sind."

Serbien: Protest gegen Präsident Vucic

Auch in Serbien wird seit einigen Tagen gegen die von der Regierung beschlossenen Corona-Maßnahmen demonstriert: mit Kochtöpfen und Feuerwerkskörpern vom Balkon aus. Viele sind erbost über die an Wochenenden geltenden totalen Ausgangssperren. Es geht aber auch um die Missstände im serbischen Gesundheitswesen.

Und es geht um Politik an sich: Kritiker sprechen von Verfassungsbruch und Diktatur. Denn Präsident Aleksandar Vucic verhängte den Ausnahmezustand am 15. März am Parlament vorbei.

Vucic hatte dies damals mit den besonderen Umständen der Corona-Pandemie zu begründen versucht.

Erstmals seit Verhängung trat am Dienstag das serbische Parlament wieder zusammen. Mehrere Parteien der Opposition blieben der Sitzung fern. Bereits Monate vor Ausbruch der Pandemie hatten sie einen Parlamentsboykott ausgerufen, um gegen die autoritäre Herrschaft des mächtigen Präsidenten zu protestieren.

Auf Pressekonferenzen beschuldigten Oppositionsabgeordnete den Präsidenten, das Parlament praktisch weggeputscht zu haben. Zur Sprache brachten sie auch die strengen Ausgangssperren und die drakonischen Strafen für Verstöße gegen diese Bestimmungen, die die Regierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordnet hatte.

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