Eilmeldung
This content is not available in your region

Mindesteinkommen in Spanien: Alles, was man wissen muss

Spaniens Regierung freut sich über die Einführung des Existenzminimums
Spaniens Regierung freut sich über die Einführung des Existenzminimums   -   Copyright  Bernat Armangue/AP
Schriftgrösse Aa Aa

Das Existenzminimum ist in Spanien Realität. Präsident Pedro Sánchez sprach nach dem grünen Licht der Regierung zu der Hilfe in der vergangenen Woche von "einem historischen Schritt in der Demokratie, damit niemand zurückbleibt".

In der Praxis heißt das, dass Bedürftigen eine Grundsicherung garantiert wird. Die wichtigste Neuerung besteht darin, dass sie mit anderer Hilfe oder anderen Einkommen, einschließlich Arbeitseinkommen, vereinbar ist. Auf diese Weise will die Regierung einen Anreiz für die Personen, die die Hilfe in Anspruch nehmen, schaffen, trotzdem eine Arbeit anzunehmen.

Die Einführung des Grundeinkommens in Spanien wurde aufgrund der durch das Coronavirus verursachten Krise beschleunigt. "Es gibt keine Freiheit, wenn man nicht über die Runden kommt", sagte der Vizepräsident der Regierung, Pablo Iglesias, auf einer Pressekonferenz.

Er war verantwortlich für die Präsentation der Details eines der Starprojekte seiner Partei Podemos, einem Partner in der Regierungskoalition mit der sozialistischen PSOE.

Wer kann Grundeinkommen beantragen?

Um sich bewerben zu können, müssen Familien nachweisen, dass sie sich in einer prekären Situation befinden. Das monatliche Einkommen des entsprechenden Haushalts muss unter dem Betrag der Hilfe liegen, der ihnen zugesprochen werden kann. Mit anderen Worten: Eine Person kann das Existenzminimum beantragen, wenn ihr Gehalt unter 200 Euro liegt. Für Haushalte gilt die Unterstützung ab einem Durchschnittseinkommen unter 450 Euro.

In diesem Fall könnte zum Beispiel ein Familienmitglied, das weniger als 200 Euro im Monat verdient, und sein Partner 600 Euro verdienen - was zusammengenommen einen Durchschnitt von 400 Euro pro Kopf ergibt - ebenfalls für die Beihilfe in Frage kommen.

Das Grundeinkommen gilt auch für Personen anderer Nationalitäten, sofern sie seit mindestens einem Jahr in Spanien leben. Eine Anforderung, die aufgehoben wird, wenn die Person ein Opfer von Missbrauch oder Menschenhandel war.

Wie hoch sind die monatlichen Hilfen?

Der Betrag ist nicht festgelegt, sondern variiert je nach der Situation der Familie oder des Antragstellers. Theoretisch soll die Beihilfe die Differenz zwischen dem, was der Haushalt pro Monat verdient, und dem Schwellenwert, der so festgelegt wurde, dass es zum Überleben reicht, ausgleichen.

Die Regierung hat jedoch erklärt, dass es von einem Minimum von 462 Euro im Falle eines Haushalts mit nur einem Erwachsenen ausgeht und bis zu 1.100 Euro pro Monat gehen kann.

In jedem Haushalt gibt es verschiedene Merkmale, die die Zuzahlung verändern können, z.B. wenn der Antragsteller Kinder hat oder mehr als ein Erwachsener ohne Einkommen im Haushalt ist, dann ist der Betrag höher.

Vereinbar mit anderen Hilfen

Spaniens Minister für soziale Sicherheit, Inklusion und Migration, José Luis Escrivá erklärte im Kongress. Empfänger könnten es durch andere Einkommen ergänzen. Die neue Unterstützung wird zusätzlich zu den fast 300.000 bereits ausgezahlten Soziallöhnen gewährt. Darüber hinaus wird sie mit dem Arbeitseinkommen vereinbar sein, es kann und soll also trotz Grundeinkommen einer Arbeit nachgegangen werden, ohne dass es zu Kürzungen kommt.

Wie viel wird das Existenzminimum den spanischen Staat kosten?

Dieses Projekt wird den Staat 3 Milliarden Dollar kosten, und es wird geschätzt, dass etwa 850.000 Familien Zugang dazu haben werden. In mehr als der Hälfte dieser Haushalte leben Kinder. Auch allein lebende Erwachsene im Alter zwischen 23 und 65 Jahren dürfen das Grundeinkommen beantragen, ihre Situation wird zunächst auf Anspruchsberechtigigung geprüft.

Ab Juni könnten etwa 100.000 Familien automatisch Grundeinkommen erhalten. Laut Minister Escrivá wird die Regierung mit Tausenden von Familien handeln, deren wirtschaftliche und soziale Situation sie analysiert hat.