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Zoff bei der CDU: Hat Merz den Spott verdient?

Die drei von der CDU
Die drei von der CDU   -   Copyright  Michael Kappeler/(c) Copyright 2020, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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CDU-Politiker Friedrich Merz hat verärgert auf die Entscheidung reagiert, den Parteitag im Dezember wegen der Coronavirus-Pandemie zu verschieben. "Es gibt Teile des Parteiestablishments, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde und damit wird jetzt auch dieser Parteitag verbunden", sagte der 64-Jährige im ARD-«Morgenmagazin».

In den sozialen Medien kartet er nach und schreibt von der "Aktion #Merz verhindern" in der CDU, die bei vielen Parteimitgliedern "blankes Entsetzen" ausgelöst habe.

Merz schneidet unter den drei Bewerbern in Umfragen derzeit am besten ab. Sein schärfster Gegenkandidat, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, hatte sich schon am Wochenende für eine Verschiebung des Parteitags ins nächste Jahr stark gemacht. Neben Laschet und bewirbt sich auch der Außenexperte Norbert Röttgen um den Vorsitz. Laschet gehört der engsten Führungsspitze an, Merz und Röttgen sind dort nicht vertreten. Grundsätzlich gilt: Wer neuer CDU-Chef wird, hätte auch Anspruch auf die Kanzlerkandidatur. Doch da gibt es auch noch den CSU-Chef Markus Söder.

Wie Twitter auf den beleidigten Merz reagiert, haben wir hier zusammengefasst.

Der Parteitag mit seinen 1001 Delegierten solle im neuen Jahr idealerweise in Präsenz stattfinden, teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach den Gremiensitzungen mit. Wenn dies nicht möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Fehle dafür noch eine Gesetzesgrundlage, dann solle es einen digitalen Parteitag mit Vorstellungsrunde und eine anschließende Briefwahl geben.

Merz hatte sich für einen Präsenz-Parteitag ausgesprochen. Am Montag sagte er, wenn ein Präsenz-Parteitag nicht möglich sei, könne er als digitaler Parteitag stattfinden. "Und er kann auch mit einer Wahl abgeschlossen werden", sagte er. Sollte er auch digital nicht stattfinden, lasse sich das mit Corona nicht mehr begründen. "Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben", sagte er.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte für ihren Vorschlag, den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden zu verschieben, geschlossene Unterstützung im Parteipräsidium erhalten. Das Präsidium, die engste Führungsspitze um Kramp-Karrenbauer, habe den Vorschlag dem derzeit per Videokonferenz tagenden Bundesvorstand einstimmig zur Annahme empfohlen, hieß es am Montag aus Teilnehmerkreisen.

Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich nach diesen Informationen im CDU-Präsidium zunächst nicht zum Parteitagstermin. Von ihr ist aber bekannt, dass sie einen Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten in Stuttgart Anfang Dezember angesichts der drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen für nicht verantwortbar eingeschätzt hat.