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Corona: Japan erwägt Gefängnisstrafen bei Verstößen gegen Restriktionen

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Von Cornelia Trefflich mit AFP, AP
Eine Frau mit Nasen-Mund-Schutz läuft in der Nähe eines olympischen Austragungsortes in Tokio vorbei, 20.01.2021
Eine Frau mit Nasen-Mund-Schutz läuft in der Nähe eines olympischen Austragungsortes in Tokio vorbei, 20.01.2021   -   Copyright  Eugene Hoshiko/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Die japanische Regierung hat zwei Gesetzesentwürfe gebilligt, die die Umsetzung der Corona-Restriktionen effizienter machen sollen. Sollten sie in ihrer jetzigen Form in Kraft treten, drohen bei Verstößen gegen die Maßnahmen Geld- und sogar Gefängnisstrafen.

Seit Jahresbeginn befinden sich einige Regionen Japans, darunter auch die Hauptstadt Tokio, aufgrund einer starken Zunahme von Corona-Infektionen im Ausnahmezustand. Doch während in anderen Ländern bei Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen Sanktionen drohen, hat Japan bis jetzt auf Freiwilligkeit gesetzt, die Regierung appellierte an die Bevölkerung, ihre Ausgänge einzuschränken und Bars und Restaurants früher am Abend zu schließen.

Damit versuchte die japanische Regierung ein Gleichgewicht zwischen Corona-Einschränkungen und der Aufrechterhaltung wirtschaftlicher Aktivitäten schaffen. Doch der Kurs von Ministerpräsident Yoshihide Suga in der Corona-Krise wurde von vielen Japanern als unzureichend kritisiert, seine Popularität ist in jüngsten Umfragen stark gesunken.

Bis zu einem Jahr Gefängnis

Die neuen Gesetzesentwürfe, die Suga im Parlament "umgehend" zur Diskussion stellen will, sehen Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr für diejenigen vor, die positiv getestet werden, sich aber weigern, sich ins Krankenhaus einweisen zu lassen. Die Opposition bezeichnete diese Maßnahme als "exzessiv".

Für Bars und Restaurants sieht der Entwurf Geldstrafen von bis zu 500.000 Yen (fast 4.000 €) vor, sollten sie sich weigern, um 20 Uhr zu schließen, wie es bislang im Rahmen des Notstandes empfohlen wird.

In Japan wütete die Corona-Pandemie nicht so wie in Europa oder den USA. Das ostasiatische Land hat rund 354.000 bestätigte Corona-Fälle und 4.900 Tote zu beklagen, bei einer Bevölkerungsgröße von 126 Millionen. Seit November hat sich das Virus jedoch auch in Japan schnell verbreitet, Experten befürchten eine Überlastung der Krankenhäuser.

Derzeit dürfen private Krankenhäuser in Japan Coronavirus-Patienten ablehnen - der neue Gesetzesentwurf sieht allerdings vor, dass die örtlichen Behörden die Namen der Einrichtungen veröffentlichen können, die das tun, um so mehr Druck auf sie auszuüben.

Werden die Olympischen Spiele vertagt?

Laut der britischen Zeitung The Times, die am Donnerstag eine Quelle innerhalb der Regierungskoalition in Japan zitierte, hat die japanische Regierung - wegen der weltweiten Corona-Lage - sich intern bereits auf eine Absage der Sommerspiele 2021 eingestellt.

Bevor man diese kommunizieren könne, soll sichergestellt werden, dass Tokio die Olympischen Spiele 2032 organisieren darf, der nächstmögliche Termin nach Paris 2024 und Los Angeles 2028. Die Sommerspiele sollen offiziell am 23. Juli beginnen und bis zum 8. August andauern.

Aus Angst, dass die Veranstaltung die Pandemie im Land weiter verschlimmern könnte, ist jüngsten Umfragen zufolge die Mehrheit der japanischen Öffentlichkeit gegen die Austragung der Spiele in Tokio in diesem Sommer und befürwortet stattdessen eine Verschiebung oder völlige Absage.

Suga "entschlossen" Sommerspiele abzuhalten

Den Bericht wies ein Regierungssprecher an diesem Freitag in einem seltenen Dementi zurück, auch wenn er einräumte, dass man die Lage im Ausland berücksichtigen müsse.

Ministerpräsident Suga hatte an diesem Freitag erklärt: "Ich bin entschlossen", eine "sichere" Olympiade in Tokio zu veranstalten, als Zeichen des "Sieges der Menschheit über das neue Coronavirus".

Auch das Organisationskomitee erklärte an diesem Freitag, dass es sich "voll und ganz" auf die Vorbereitungen zur Ausrichtung der Spiele in diesem Sommer konzentrieren wolle, zusammen mit der japanischen Regierung und der Stadt Tokio, dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) und dem Internationalen Paralympischen Komitee (IPC).

Weitere Quellen • The Times