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Merkel will mit China „Menschenrechtsdialog wieder in Gang setzen“

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (rechts) und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (rechts) und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang Copyright AFP (Videostandbild)
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Von euronews
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Die Regierungen Deutschlands und Chinas tauschten sich per Videoschalte aus. Beide Seiten betonten gemeinsame Interessen, aber auch Meinungsverschiedenheiten.

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Beide Seiten waren bei den sechsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen um diplomatischen Umgang bemüht, aber längst nicht alles ist zwischen Berlin und Peking im Lot. Heikel wird es immer dann, wenn das Thema Menschenrechte angesprochen wird.

„Hier gibt es auch Meinungsverschiedenheiten, gerade auch wenn wir auch an die Situation zum Beispiel in Hongkong denken. Wir haben es bisher immer geschafft, auch diese Themen anzusprechen und ich würde mir wünschen, dass wir bald möglichst auch den Menschenrechtsdialog wieder in Gang setzen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Gyde Jensen von der FDP und Mitglied des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe erläuterte: „Ich erwarte von der Bundesregierung, dass - egal welches Ressort gerade am Tisch sitzt und verhandelt - Menschenrechtsthemen, Menschenrechtsfragen auch kritisch auf den Tisch kommen und dass die nicht am Katzentisch sitzen."

Merkel plädierte dafür, mit China offen und transparent über die Impfstoffproduktion zu sprechen und möglichst die Impfstoffe gegenseitig auch anzuerkennen, zumindest bei der Weltgesundheitsorganisation, so Merkel. Drei chinesische Unternehmen haben bislang Covid-19-Impfstoffe entwickelt. Ungarn war Ende Januar das erste europäische Land, das das Mittel von Sinopharm einsetzte. Von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA ist der Impfstoff nicht zugelassen.

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