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Medien: Erdrutsch-Wahlsieg der Konservativen Ayuso in Madrid

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Medien: Erdrutsch-Wahlsieg der Konservativen Ayuso in Madrid
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Bei der vorgezogenen Regionalwahl in der spanischen Hauptstadtregion Madrid hat die regierende konservative Volkspartei (PP) Medienprognosen zufolge einen beachtlichen Triumph erzielt. Die PP von Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin Isabel Díaz Ayuso habe klar gewonnen und zwischen 62 und 65 der insgesamt 136 Sitze im Regionalparlament errungen, so Medien (der staatliche Fernsehsender „RTVE“) kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr auf Basis von Wählerbefragungen.

Zur Regierungsbildung dürfte Ayuso allerdings weiter auf die Rechtspopulisten von Vox angewiesen sein, die absolute Sitzmehrheit liegt bei 69.

Bei der letzten Wahl 2019 hatte die Volkspartei nur 30 Sitze bekommen und hinter den Sozialisten (PSOE/37 Sitze) den zweiten Platz belegt. Ayuso hatte damals aber trotzdem mit den liberalen Ciudadanos eine Minderheitsregierung bilden können, die von Vox toleriert wurde.

RICHTUNGSWAHL?

Die Wahl gilt als Richtungswahl. Pablo Iglesias, Chef der linkspopulistische Partei Podemos, trat als spanischer Vizeregierungschef zurück, als Spitzenkandidat seiner Partei in Madrid an – und kam laut Hochrechnung auf zehn bis elf Sitze. Damit werden dem linken Spektrum keine Chancen auf eine Regierungsbildung eingeräumt.

Die Konservative Ayuso fährt einen harten Konfrontationskurs mit der Linken (Sozialisten und linkspopulistische Partei Podemos), die die Regierung von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez stellt. Wo die spanische Regierung Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung vorschlägt, verspricht sie Freizügigkeit („Madrider Modell“), wo die Regierung Sozialleistungen mit höheren Abgaben finanzieren will, verspricht sie Steuersenkungen.

Aktuell hat die Region mit rund 180 Fällen pro 100.000 Einwohnern die dritthöchste 7-Tage-Inzidenz im Land, die Intensivstationen verzeichnen die höchste Auslastung mit Covid-Patienten in ganz Spanien.

su mit dpa