An diesem Montag und Dienstag beraten sich die Mitglieder des Europäischen Rates. Gibt es eine einstimmige Entscheidung in Sachen Belarus?
WERBUNGIm Einladungsschreiben von Charles Michel zur Sondertagung des Europäischen Rates, die an diesem Montag und Dienstag in Brüssel stattfindet, taucht Belarus nicht auf.
Die Einladung an die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten ging am Freitag raus, seitdem hat sich die Lage gründlich geändert. Klar ist, dass die erzwungene Landung eines Verkehrsflugzeugs in Minsk sowie die anschließende Festnahme des Oppositionellen Roman Protassewitsch zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten zählen werden. Ratspräsident Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verurteilten das Geschehen von Minsk mit deutlichen Worten.
euronews-Reporter Jack Parrock kommentiert: „Bei diesem EU-Gipfel hätte es um Covid-19 gehen sollen, er wird stattdessen aber vom Thema Belarus bestimmt werden. Die Frage ist: Kommen die EU-Spitzen zu einer einstimmigen Entscheidung? Beim außenpolitischen Treffen in Brüssel zum Thema Israel und Palästina weigerte sich Ungarn, die Abschlusserklärung zu unterzeichnen. Also taten das nur 26 der 27 Mitgliedsstaaten. Wir wissen, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Sachen Belarus nicht zu dem bereit ist, was einige andere Führungsspitzen wollen."