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Myanmar: Prozess gegen Aung San Suu Kyi beginnt

Von Euronews mit dpa
Proteste gegen die Inhaftierung der früheren Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Mandalay, Myanmar, 15.02.2021
Proteste gegen die Inhaftierung der früheren Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Mandalay, Myanmar, 15.02.2021   -   Copyright  Aung-Shine/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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In Myanmar steht die seit Februar entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor Gericht. Die Friedensnobelpreisträgerin muss sich wegen mehrerer Verfehlungen vor Gericht verantworten. So werden ihr Verstöße gegen Außenhandelsgesetze, die Verletzung von Corona-Maßnahmen und Anstiftung zum Aufruhr zur Last gelegt. Zudem soll sie wegen Korruption angeklagt werden. Im Falle einer Verurteilung drohen der 75-Jährigen lange Haftstrafen.

Suu Kyi war nach ihrem Wahlsieg im November 2020 im Februar durch einen Militärputsch entmachtet worden. Seitdem sitzt sie in Hausarrest. Experten zufolge handelt es sich bei dem angestrebten Verfahren um einen Schauprozess, der die beim Volk beliebte Politikerin zum Schweigen bringen soll. Suu Kyis Anwälte haben angekündigt, Einzelheiten zum Prozessauftakt an diesem Nachmittag bekannt geben zu wollen.

"Die strafrechtlichen Anklagen gegen Aung San Suu Kyi sind falsch und politisch motiviert durch die Absicht, ihren Sieg bei den Wahlen vom November 2020 zu annullieren und zu verhindern, dass sie jemals wieder für ein Amt kandidiert", erklärte Phil Robertson von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

In der Vergangenheit hatte Suu Kyi bereits 15 Jahre unter Hausarrest gestanden, ehe es ihr durch schrittweise Reformen gelang, mehr Einfluss zu gewinnen.

Seit dem Putsch im Februar ist in dem südostasiatischen Land wieder verstärkt Gewalt und Chaos an der Tagesordnung. Proteste und Widerstand werden vom Militär brutal unterdrückt.

An diesem Montagmorgen marschierten etwa 100 Demonstranten Yangons Tamwe-Viertel und skandierten "Lasst uns die Militärdiktatur beenden" und "Lasst uns die faschistische Armee ausrotten". Die Protestierenden verbrannten unter anderem die Flagge der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). Die Organisation hat sich um eine Lösung in der Krise in Myanmar bemüht, allerdings konnten bislang kaum Fortschritte erzielt werden.