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Der EU-Kurs von Moldaus starker Frau: "Institutionen säubern"

Von Euronews
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Maia Sandu, die Präsidentin der Republik Moldau
Maia Sandu, die Präsidentin der Republik Moldau   -   Copyright  AP Photo/Andreea Alexandru/Arquivo
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Bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag hat sich die Republik Moldau klar für den proeuropäischen und Anti-Korruptionskurs ihrer Präsidentin Maia Sandu ausgesprochen. Ihre Partei Aktion und Solidarität (PAS) kam auf die absolute Mehrheit im Parlament.

Wie Sandu gegenüber Euronews sagte, habe sie nun alle Werkzeuge, um einen Neuanfang in der Wirtschaft und der Politik zu beginnen. Das ärmste Land Europas ist seit Jahrzehnten zwischen Europa und Russland hin- und hergerissen.

Sandu sagte über ihre Ziele: "Es geht darum, korrupte Richter und korrupte Staatsanwälte aus dem System zu entfernen, die anderen Institutionen zu säubern und sie unabhängig von den Einflüssen verschiedener Korruptionsgruppen zu machen, die seit langer Zeit öffentliche Gelder stehlen. Wir wollen die Verfahren straffen, die die Konfiszierung von illegalem Vermögen und die Wiedererlangung von Vermögenswerten, die dem Staat gestohlen wurden, ermöglichen."

Sandu und ihre Partei werden jedoch hart arbeiten müssen, um die tief gespaltene Gesellschaft zu vereinen. Sie ist geteilt zwischen denjenigen, die auf die EU schauen und denen, die sich tief mit Russland verbunden fühlen, verkörpert durch den ehemaligen Präsidenten Igor Dodon und seine Partei der Sozialisten der Republik Moldau, die an der Seite der Kommunisten als Sozialistisch-Kommunistische Allianz in die Wahl gezogen war.

Sandu: "Gesellschaft konsolidieren"

Sandu setzt aber nicht auf Konkurrenz, sondern auf Einvernehmlichkeit: "Das ist eine Herausforderung für uns - die Gesellschaft zu konsolidieren. Wir stehen vor großen Herausforderungen und wir können sie überwinden - gemeinsam. Ich weiß, dass jeder ehrliche Bürger der Republik Moldau, unabhängig von seinen politischen Präferenzen, in einem Land leben möchte, in dem sich der Staat um ihn kümmert, in dem der Staat starke Institutionen hat, die die Bürger schützen, die wirtschaftliche Möglichkeiten für sie schaffen, damit sie ihr Geld zu Hause verdienen können. Es gibt also viele Dinge, die die Gesellschaft vereinen sollten, und wir werden an diesen Themen arbeiten."

Das Ergebnis der Wahl vom Sonntag wurde bereits als historisch bezeichnet - zum ersten Mal in dem Land erlangte eine Pro-EU-Partei die parlamentarische Mehrheit - aber es schafft auch große Erwartungen und setzt Sandu und ihre Verbündeten unter Druck. Denn die Enttäuschung wäre groß, wenn sie ihre Versprechen, eine Reformwelle zu starten, nicht einhalten.