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Belarus: Von der Leyen für weitere Sanktionen

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Von euronews
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Blick durch den Stacheldraht: Polnische Grenzsoldaten
Blick durch den Stacheldraht: Polnische Grenzsoldaten   -   Copyright  Leonid Shcheglov/BelTA / AP

Polen hat die Zahl seiner Einsatzkräfte an der Grenze zu Belarus noch einmal deutlich aufgestockt. Das Land erwartet, dass sich der Ansturm auf die Grenze noch verstärkt, bereits jetzt halten sich auf belarussischer Seite tausende Menschen auf.

Neben Polen auch Lettland und Litauen unter Druck

Die polnische Regierung wirft Belarus vor, Menschen, die in die Europäische Union einwandern wollen, massenhaft ins Land zu lassen, um an der EU-Außengrenze als Antwort auf Sanktionen gezielt Druck auszuüben. Das gilt neben Polen auch für die Grenzen zu den weiteren Nachbarländern Litauen und Lettland.

„3000 bis 4000 Menschen befinden sich in unmittelbarer Nähe der polnischen Grenze. In ganz Belarus halten sich mindestens zehntausende Menschen auf, die gewillt sind, die Grenze zu Polen zu überqueren“, so Piotr Muller, der polnische Regierungssprecher.

„Unsere Nachrichtendienste melden, dass ständig Flüge aus arabischen Ländern eingesetzt werden, die dafür sorgen, dass die Zahl der Menschen in Belarus, die versuchen, über die Grenze nach Polen zu gelangen, steigt“, sagte Muller.

Belarus: Zahl der Flüge aus Nahost stark gestiegen

Wie die polnische Regierung wirft auch die Präsidentin der Europäischen Kommission Belarus vor, Migranten für politische Zwecke einzusetzen. Das sei nicht hinnehmbar, schrieb Ursula von der Leyen. Sie rief zu weiteren Sanktionen auf - und brachte die Möglichkeit ins Spiel, Drittländer, aus denen Fluggesellschaften beteiligten sein könnten, ebenfalls zu bestrafen.

Die Zahl der in Minsk und anderen belarussischen Städten ankommenden Flüge aus dem Nahen Osten ist in den vergangenen Monaten Berichten zufolge deutlich gestiegen. Reisebüros bieten für Kosten von umgerechnet rund 3000 Euro ihre Dienste an und bieten dafür einen Flug nach Belarus sowie eine Hotelübernachtung und Hilfe bei der Beschaffung der notwendigen Einreiseunterlagen. Menschen, die versuchen wollen, nach Westeuropa zu gelangen, zahlen zusätzlich oft hohe Summen, um eingeschleust zu werden.