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Angela Merkel übergibt das Kanzleramt an Olaf Scholz

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Von euronews
Vereidigung von Olaf Scholz
Vereidigung von Olaf Scholz   -   Copyright  Stefanie Loos/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übergab das Kanzleramt nach 16 Jahren offiziell an ihren Nachfolger.

Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler erhielt zunächst von Präsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Danach wurde er im Bundestag Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als neuer Kanzler der Bundesrepublik Deutschland vereidigt.

Am Vormittag wurde Scholz in geheimer Abstimmung im Bundestag gewählt. Auf ihn entfielen 395 von 707 abgegebenen Stimmen. 303 Abgeordnete stimmten gegen Scholz, es gab sechs Enthaltungen. Nötig zur Wahl waren 369 Stimmen.

Scholz' Vorgängerin Angela Merkel verfolgte die Abstimmung auf der Ehrentribüne des Bundestags. Sie wurde von den Abgeordneten mit langanhaltendem Beifall begrüßt.

Scholz ist der vierte sozialdemokratische Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nach Willy Brandt (1968 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Sehen Sie hier ein Video der Wahl von Olaf Scholz im Bundestag:

369 Stimmen waren notwendig, 395 hat er bekommen

Die Abstimmung im Bundestag fand in geheimer Wahl statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Scholz für das Amt vorgeschlagen. Es mussten mindestens 369 der 736 Abgeordneten für Scholz stimmen, damit dieser ins Amt kommt. Die drei Parteien der künftigen Regierungskoalition (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) verfügen über 416 Sitze. Rund 90 Minuten sind für den Abstimmungsvorgang veranschlagt.

Geregelt sind Wahl und Ergennung des Bundeskanzlers in Artikel 63 des Grundgesetzes.

Ernennung und Vereidigung der 16 neuen Minister:innen

Nach der Vereidigung von Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue den neuen Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung die Ernennungsurkunde überreicht. Wer sind die Mitglieder des Kabinetts?

SPD - 7 Ministerien

Inneres: Nancy Faeser

Verteidigung: Christine Lambrecht

Gesundheit: Karl Lauterbach

Arbeit und Soziales: Hubertus Heil

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze

Bauen und Wohnen: Klara Geywitz

Leiter des Kanzleramts/Minister für besondere Aufgaben: Wolfgang Schmidt

Die Grünen - 5 Ministerien

Auswärtiges Amt: Annalena Baerbock

Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck

Ernährung und Landwirtschaft: Cem Özdemir

Umwelt: Steffi Lemke

Familien und Frauen: Anne Spiegel

FDP - 4 Ministerien

Finanzen: Christian Lindner

Justiz: Marco Buschmann

Bildung: Bettina Stark-Watzinger

Verkehr und Digitales: Volker Wissing

Der Grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir kam als einziger der Minister:innen mit dem E-Bike zu der Veranstaltung im Bchloss Bellevue. Seine Ernennungsurkunde klemmte er hinterher einfach auf den Gepäckträger.

Sehen Sie hier ein Video der Ernennung der Bundesminister:innen im Schloss Bellevue:

Ampel-Kanzler, Vizekanzler und Vizevizekanzler hatten einen Tag vor ihrer Vereidigung den Koalitionsvertrag vorgestellt. Das selbsterklärte Ziel des ersten Dreier-Regierungsbündnis in Berlin: "Mehr Fortschritt wagen".

"Mehr Fortschritt wagen": Wie viel Neues bringt die Ampel?

Am Dienstag hatten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Lesen Sie dazu auch: 177 Seiten, 13 Unterschriften: Das Regierungsprogramm der Ampel-Koalition