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Migration 2021: hybrider Krieg an den EU-Grenzen

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Von Euronews
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Die Migration war und ist für Europa ein spaltendes Thema. Nach einer gewissen Zeit im Corona-Schatten rückte es 2021 wieder mehr ins Rampenlicht - als hybrider Krieg an der belarussischen Grenze.

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Die Migration war und ist für Europa ein spaltendes Thema. Nach einer gewissen Zeit im Corona-Schatten rückte es 2021 wieder mehr ins Rampenlicht - als hybrider Krieg an der belarussischen Grenze.

"In diesem Moment findet an der polnisch-belarussischen Grenze ein hybrider Krieg statt", so hatte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Situation beschrieben.

Alexander Lukaschenko habe diesen Krieg mit der Unterstützung von Wladimir Putin im Hintergrund gegen die gesamte Europäische Union erklärt. Das gemeinsame Haus Europa sei bedroht, hatte Morawiecki gewarnt.

Migrantenstrom als Vergeltung für Sanktion

Polen und seine baltischen Nachbarn Lettland und Litauen beschuldigten den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, Migranten aus dem Nahen Osten einzuschleusen und sie absichtlich von Minsk aus an die Grenzen der EU zu schicken. Das Lukaschenko-Regime wolle sich auf diese Weise für die Sanktionen rächen, die Brüssel wegen des brutalen Vorgehen gegen regierungsfeindliche Demonstranten verhängt hatte.

Die östlichen EU-Länder errichteten daraufhin Zäune und wollten EU-Mittel für die Grenzverstärkung, doch die bekamen sie nicht. "Es wird keine Finanzierung von Stacheldraht und Mauern geben", stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar.

Die EU-Grenzschutzagentur, die für den Umgang mit Migranten zuständig ist, hat ihre eigenen Probleme. Frontex war in zahlreiche Skandale verwickelt, unter anderem, weil sie bei illegalen Rückführugen von Geflüchteten an der griechischen Grenze ein Auge zugedrückt hatte.

Die Agentur mit Sitz in Warschau wies die Vorwürfe zurück, doch das Image hatte bereits Schaden genommen.

Drama am Ärmelkanal

Auf der anderen Seite der EU gab es Streit zwischen Frankreich und Brüssels ehemaligem Partner und nun lästigem Nachbarn, Großbritannien. Es geht um hunderte Migranten, die täglich in kleinen Booten den gefährlichen Seeweg über den Ärmelkanal wagen. Im November eskalierte die Situation als mindestens 27 Migranten bei der Überfahrt starben. Frankreichs Präsident Emmanual Macron forderte die Briten auf, bei der Lösung des Problems zu helfen.

"Wenn wir das Problem der Migration zwischen unseren beiden Ländern, das zu einem humanitären Problem geworden ist, lösen wollen, müssen wir die Briten wieder einbeziehen, denn warum sind diese Frauen und Männer hier, unter diesen schrecklichen Bedingungen? Weil sie kein Asyl in Frankreich wollen", sagte Macron.

Die Migrationspolitik der Europäioschen Union blieb auch 2021 eine ungelöste Aufgabe. Eine Einigung über den jüngsten Vorschlag der Kommission, der dazu beitragen soll, die illegalen Einreisewege nach Europa zu verringern, blieb illusorisch.

Die Migration war und ist für Europa ein spaltendes Thema. Es dürfte weiterhin schwierig sein, alle Beteiligten in dieser Frage zu einen.

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