Ein Gericht in Russland hat das Asow-Regiment der Ukraine als Terrororganisation eingestuft. Den Kämpfern drohen jetzt hohe Haftstrafen.
WERBUNGAn Tag 160 des Krieges in der Ukraine hat Russland das ukrainische Asow-Regiment als "terroristisch" eingestuft. Eine Richterin des Obersten Gerichtshofs in Moskau erklärte laut der staatlichen Agentur TASS, dass sie "dem Verwaltungsantrag der Generalstaatsanwaltschaft stattgebe, die ukrainische paramilitärische Einheit Asow als terroristische Organisation anerkenne und ihre Aktivitäten in der Russischen Föderation verbiete".
Nach russischem Recht drohen den Anführern einer Terrororganisation 15 bis 20 Jahre Haft. Für einfache Mitglieder sind zwischen 5 und 10 Jahren Haft vorgesehen.
In der Ukraine sind die Mitglieder des Asow-Regiments Helden.
Der Einheit, die in die ukrainische Armee integriert wurde, gehören laut Schätzungen der Agentur AFP 2.000 bis 3.000 Kämpfer an. Das ukrainische Asow-Regiment wurde zuvor Asow-Battallion genannt und wird von Russland als "Neonazi-Gruppe" bezeichnet. Gegründet wurde das Asow-Battallion 2014 als Miliz im Kampf gegen die pro-russischen Separatisten.
Laut Behörden der Ukraine gehören die rechtsextremen Verbindungen des Asow-Regiments der Vergangenheit an.
"Rechtfertigung für die Toten von Oleniwka"
In einer ersten Reaktion erklärten Vertreter des Asow-Regiments an diesem Dienstag, Russland wolle mit dem Urteil die Tötung der Kriegsgefangenen in Oleniwka in der Region Donezk zu rechtfertigen. "Nach der öffentlichen Hinrichtung von Kriegsgefangenen des Asow-Regiments in Oleniwka sucht Russland nach neuen Gründen und Erklärungen für seine Kriegsverbrechen", so das Asow-Regiment in einer von Kyiv Independent zitierten Mitteilung. Vielmehr müsse die Welt Russland als terroristischen Staat einstufen, meinen die Vertreter des Asow-Regiments.
Beim Beschuss eines Gefangenenlagers bei Oleniwka im von Separatisten kontrollierten Osten der Ukraine wurden in der Nacht auf den 29. Juli mehr als 50 ukrainische Kriegsgefangene getötet. Viele von ihnen gehörten dem Asow-Regiment an und waren aus Mariupol in das Separatistengebiet gebracht worden. Beim Fall der Stadt und des Azovstal-Werks wurden etwa 900 Asow-Kämpfer von Russland gefangen genommen.
Russland behauptet, die Ukraine sei für den Beschuss von Oleniwka verantwortlich und das Gefängnis sei mit US-amerikanischen HIMARS angegriffen worden.
Noch immer fliehen Menschen aus Mariupol
Ein Berater des Bürgermeisters von Mariupol, sagte an diesem 2. August, dass weiterhin täglich etwa 50 bis 100 Menschen die von russischen Truppen besetzte Stadt verlassen. Petro Andriushchenko, sagte auch, dass Russland die früheren Strafverfolgungsbehörden in Mariupol wieder eingesetzt hat. Er geht davon aus, dass noch mehr Menschen aus der fast völlig zerstörten Hafenstadt Mariupol fliehen wollen.