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Anders als Scholz: Kommt der Gaspreis-Deckel für Europa?

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Von Euronews  mit EBS
Ursula von der Leyen im EU-Parlament
Ursula von der Leyen im EU-Parlament   -   Copyright  Christian Hartmann / AP Photo   -  

Ursula von der Leyen hat einen zeitlich begrenzten Gaspreisdeckel in der EU vorgeschlagen, um die aktuellen Preisausschläge zu vermeiden. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte im Interview die "Mondpreise" einiger "auch befreundeter" Staaten beklagt. Die EU-Kommissionspräsidentin sagte jetzt, die EU verhandle bereits mit Norwegen über bessere Preise.

Allerdings spricht sich Deutschland gegen den EU-weiten Gaspreis-Deckel aus.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission will Gas für die EU gemeinsam kaufen und auch so niedrigere Preise aushandeln. Dabei sei Einigkeit entscheidend, sagte von der Leyen im EU-Parlament in Straßburg.

Ursula von der Leyen erklärte: "Bei der Umsetzung unserer Entscheidungen sind zwei Dinge nach wie vor von größter Bedeutung: Handeln in Einigkeit und Handeln in Solidarität. Wir müssen die Grundlagen unserer Wirtschaft und insbesondere unseren Binnenmarkt schützen. Markt. Der Binnenmarkt ist die Stärke unserer Europäischen Union, er ist der Ursprung des Wohlstands der Europäischen Union. Ohne eine gemeinsame europäische Lösung riskieren wir eine Zersplitterung. Wenn jeder Mitgliedsstaat auf sich allein gestellt ist, haben wir eine Zersplitterung, die wir nicht wollen."

Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte die Mitgliedsstaaten aufgefordert, in ihrer Entschlossenheit, die Ukraine zu unterstützen, nicht nachzulassen. Der ehemalige spanische Außenminister Josep Borrell sagte: "Dies ist der richtige Ort, um die Europäer zu bitten, zu verstehen, was vor sich geht, denn unsere Unterstützung für die Ukraine ist nicht nur eine Frage der Großzügigkeit. Unsere Unterstützung für die Ukraine muss unermüdlich sein, weil die Sicherheit der Ukraine untrennbar mit der unseren verbunden ist; was dort geschieht, ist auch unsere Zukunft"

Als Teil ihrer Reaktion auf den Krieg in der Ukraine will die EU auch kritische Infrastrukturen, darunter Gaspipelines, besser schützen. Der Angriff auf die NordStream-Pipelines hat die Verwundbarkeit der europäischen Infrastruktur deutlich macht.