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Human Rights Watch kritisiert Kiew: Setzt die Ukraine Landminen ein?

Warnung vor Landminen in einem Vorort von Kiew
Warnung vor Landminen in einem Vorort von Kiew Copyright YASUYOSHI CHIBA/AFP or licensors
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Von Joshua Askew
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Human Rights Watch wirft der Ukraine den Einsatz von Landminen vor. Der NGO zufolge sollen nach Explosionen mindestens ein Mensch getötet und elf weitere teils schwer verletzt worden sein.

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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat Kiew aufgefordert, auf den Einsatz von verbotenen Landminen zu verzichten. Wie die Nichtregierungsorganisation mitteilte, habe man neue Beweise dafür gefunden, dass die ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen die russische Armee diese Explosionswaffen eingesetzt hätten.

Demnach habe HRW elf zivile Opfer, darunter ein Todesopfer und mehrere Beinamputationen, durch sogenannte "Blütenblatt"- bzw. "Schmetterlings"-Minen dokumentiert. Diese soll die Ukraine im vergangenen Jahr in der Nähe der östlich gelegenen Stadt Izium mit Raketen auf russisch besetztes Gebiet abgefeuert haben.

Zudem hätten die russischen Streitkräfte seit Beginn ihres Einmarschs im Februar 2022 in der gesamten Ukraine mindestens 13 Arten von Antipersonenminen eingesetzt, durch die Zivilisten getötet und verstümmelt worden seien.

Landminen können noch lange nach Beendigung eines Konflikts verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung haben. Bei den PFM-1-Antipersonenminen, die Human Rights Watch zufolge von der Ukraine in den von Russland kontrollierten Gebieten eingesetzt wurden, handelt es sich um kleine Plastikminen, die bei Druckeinwirkung detonieren - zum Beispiel, wenn jemand auf sie tritt.

HRW forderte Kiew auf, die verbotenen Waffen nicht einzusetzen, ihren mutmaßlichen Einsatz zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

"Die Zusage der ukrainischen Regierung, den offensichtlichen Einsatz von verbotenen Antipersonenminen durch ihr Militär zu untersuchen, ist ein wichtiges Bekenntnis zu ihrer Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schützen", sagte Steve Goose, Waffendirektor bei Human Rights Watch.

"Eine prompte, transparente und gründliche Untersuchung könnte weitreichende Vorteile für die ukrainische Bevölkerung, sowohl jetzt als auch für zukünftige Generationen haben. Die ukrainischen Behörden, die um den Schutz ihrer Zivilisten besorgt sind, haben ein Interesse daran, herauszufinden, wie, wann und wo diese Minen eingesetzt wurden", fügte er hinzu. Sie müssten "alles in ihrer Macht Stehende" tun, um zu verhindern, dass sie erneut eingesetzt würden.

Als Human Rights Watch im Januar dieses Jahres zum ersten Mal darüber berichtete, sagten ukrainische Beamte, sie würden die Angelegenheit untersuchen. Die in den USA ansässige Gruppe erklärte, sie habe der ukrainischen Regierung ihre jüngsten Erkenntnisse mitgeteilt, jedoch keine Antwort erhalten.

HRW hat vier Berichte veröffentlicht, in denen der Einsatz von Landminen durch russische Streitkräfte dokumentiert wird, der laut der NGO "gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt".

Moskau ist dem Vertrag über das Verbot von Landminen von 1997 nicht beigetreten, ebenso die USA. Die Ukraine hat den Vertrag 2005 ratifiziert, der die Länder auch verpflichtet, ihre Minenbestände zu vernichten, verminte Gebiete zu räumen und Hilfe für Minen-Opfer zu leisten.

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