Knapp drei Stunden lang hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zum Jahresabschluss die Fragen der Presse beantwortet. Dabei sprach sie vor allem über die Migrationskrise.
WERBUNGIn ihrer Bilanz zum Abschluss des Jahres 2023 hat sich die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Donnerstag unter anderem zur anstehenden Europawahl und zum Thema Migration geäußert.
Verschiebung wegen gesundheitlicher Probleme
Eigentlich hätte die traditionelle Pressekonferenz zum Jahresabschluss bereits früher stattfinden sollen. Wegen gesundheitlicher Probleme musste Meloni den Termin allerdings zweimal verschieben.
Nun stellte sie sich fast drei Stunden lang den Fragen der Presse. Die italienische Ministerpräsidentin erklärte unter anderem, dass sie sich noch nicht entschieden habe, ob sie bei der anstehenden Europawahl im Juni antreten werde. Die Möglichkeit einer Koalitionsbildung mit einer linken Partei schloss sie kategorisch aus.
Lange sprach Meloni über das Thema Migration. Das umstrittene Migrations- und Asylpaket der EU, dass im Dezember verabschiedet wurde, habe die Situation für Italien verbessert, biete allerdings keine Lösung für die steigende Anzahl an Migrant:innen.
Stärkere Zusammenarbeit mit Afrika in der Migrationskrise
Die Lösung des Problems liege in einer stärkeren Auslagerung der Grenzkontrollen. Vor allem Afrika könne dabei eine wichtige Rolle spielen.
Beim nächsten G7-Gipfel, der unter italienischem Vorsitz stattfinden wird, solle eine engere Zusammenarbeit mit Afrika neben den Gefahren Künstlicher Intelligenz Hauptthema sein, wie die italienische Ministerpräsidentin ankündigte.
Eines von Melonis Hauptversprechen bei Regierungsantritt war es, die Anzahl der in Italien ankommenden Migrant:innen zu senken.
Zahl der Migrant:innenankünfte 2023 deutlich gestiegen
Bisher ist ihr das nicht gelungen, wie ein Blick auf die Zahlen zeigt: Das italienische Innenministerium gab an, dass im Jahr 2023 50% mehr Asylsuchende in Italien ankamen als im Vorjahr. Insgesamt erreichten etwa 155.750 Migrant:innen das Land. 2022 waren es 103.850.
"Die Daten zur Migration sind nicht zufriedenstellend, insbesondere wenn man in Betracht zieht, wie viel Arbeit wir investiert haben", sagte die italienische Ministerpräsidentin. In Zukunft werde sie weiter mit afrikanischen Ländern arbeiten, um Migrant:innen an der Abreise zu hindern.
Auch auf einen Vorschlag ihrer Regierung zu einer Verfassungsreform ging sie ein. Ziel sei es, zukünftigen italienischen Regierungen eine längere Amtszeit zu verschaffen.