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"Der Weg wird lang": EU beginnt Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau

Die EU hat Beitrittsgespräche mit der Ukraine und der Republik Moldau aufgenommen.
Die EU hat Beitrittsgespräche mit der Ukraine und der Republik Moldau aufgenommen. Copyright Geert Vanden Wijngaert/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von Diana Resnik mit AP
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"Der Weg wird lang“, das hat die belgische Außenministerin Hadja Lahbib auf der Regierungskonferenz in Luxemburg betont.

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Die EU hat Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufgenommen, inmitten des russischen Angriffskrieges. Es ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der Ukraine in die Europäische Union. Doch der Beitrittsprozess wird "nicht einfach", sagte die belgische Außenministerin Hadja Lahbib auf der Regierungskonferenz in Luxemburg.

"Ich freue mich, dass dieses neue Kapitel unter dem belgischen Ratsvorsitz geschrieben werden kann", schrieb Lahbib auf X.

"Gemeinsam können wir ein stärkeres, sicheres und wohlhabenderes Europa für alle aufbauen. Lassen Sie uns jetzt alle an die Arbeit gehen, um dies zu erreichen. Lassen Sie uns fair und ehrlich sein. Der Weg wird lang und nicht immer leicht."

Der Weg wird lang und nicht immer leicht.
Hadja Lahbib
Belgische Außenministerin

"Wir wissen, dass wir eine Menge Arbeit vor uns haben. Die Mitgliedstaaten werden auf der Grundlage objektiver Fortschritte entscheiden, wann die Ukraine die Voraussetzungen erfüllt, um voranzukommen. Aber wir sind zuversichtlich, dass die Ukraine es mit unerschütterlicher Entschlossenheit schaffen kann. Wir werden Sie bei jedem Schritt auf diesem Weg unterstützen. Sie sind nicht allein. Wir sind bei Ihnen", so Lahbib.

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal bezeichnete den Tag als "historisch", der "ein neues Kapitel" in den Beziehungen seines Landes zur EU einläutet.

"Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir auf dem Weg zum Beitritt noch viel Arbeit vor uns haben. Wir sind dazu bereit. Wir haben bewiesen, dass wir schnell vorankommen und das Unmögliche möglich machen können", sagte Shmyhal.

Ein wahrhaft historischer Moment für mein Land.
Olha Stefanischyna
Ministerpräsidentin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine

Lahbib erklärte, die EU verurteile "den ungerechtfertigten und unprovozierten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und begrüße die Widerstandskraft des ukrainischen Volkes." Die EU werde die Ukraine in diesem Krieg "so lange und so intensiv wie nötig" unterstützen, fügte sie hinzu.

Die ukrainische Delegation in Luxemburg wurde von der stellvertretenden Ministerpräsidentin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine Olha Stefanischyna geleitet. "Dies ist ein wahrhaft historischer Moment für mein Land. Die ganze Nation steht geschlossen hinter dieser Entscheidung", sagte sie vor Reportern, als sie zur Zeremonie kam.

Stefanischyna sagte, die Hoffnung, die sich in der Eröffnung der Gespräche ausdrücke, werde den Bürgern der Ukraine "die moralische Kraft geben, der russischen Invasion weiterhin zu widerstehen".

Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau

Auch mit der Republik Moldau wurden Beitrittsgespräche in Gang gesetzt. Russische Raketen haben wiederholt den Luftraum des Landes verletzt - offenbar unbeabsichtigt.

"Wir sind von dem brutalen Krieg Russlands in der Ukraine sehr betroffen und helfen uns gegenseitig in Sicherheitsfragen, aber auch beim Beitritt zur EU, und das werden wir auch weiterhin tun", erklärte Dorin Recean, Ministerpräsident der Republik Moldau gegenüber Reportern.

"Ein größeres Europa bedeutet eine stärkere Grundlage für Frieden, Wohlstand und Stabilität", schrieb Recean auf X.

"Es besteht kein Zweifel, dass die Republik Moldau ein integraler Bestandteil Europas ist, mit einer gemeinsamen Geschichte, einem gemeinsamen Erbe und einer gemeinsamen Kultur", betonte Lahbib.

"Gemeinsam sind wir stark", schrieb Lahbib auf X.

Die Ukraine und die Republik Moldau beantragten den EU-Beitritt kurz nach der russischen Invasion in der Ukraine

Im Februar 2022 beantragten beide Ex-Sowjet-Länder den Beitritt - unmittelbar nach der russischen Invasion in der Ukraine. Seitdem ist Kiew in seinen Verhandlungen jedoch nur langsam vorangekommen.

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Die Ukraine möchte der EU bis 2030 beitreten, muss aber zunächst Dutzende von institutionellen und rechtlichen Reformen durchführen. Der Beitritt könnte, wenn er denn kommt, noch Jahre auf sich warten lassen. Die Beitrittsgespräche mit der Türkei haben fast zwei Jahrzehnte gedauert - ohne Ergebnis.

Alle 27 Mitgliedsländer müssen einstimmig zustimmen, was den EU-Ländern reichlich Gelegenheit gibt, mehr zu verlangen oder das Verfahren zu verzögern.

Das Verfahren könnte langwierig werden

Ungarn, das im Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft von Belgien übernimmt, hat die Unterstützung der EU und der NATO für die Ukraine routinemäßig gebremst.

"Wir befinden uns noch am Anfang des Screening-Prozesses. Es ist sehr schwer zu sagen, in welchem Stadium sich die Ukraine befindet. Nach dem, was ich hier sehe, ist sie noch weit davon entfernt, die Beitrittskriterien zu erfüllen", sagte der ungarische Minister für europäische Angelegenheiten Janos Boka bei seiner Ankunft am Tagungsort.

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Mit der Regierungskonferenz wurde aber offiziell der Prozess der Angleichung der Gesetze und Normen der beiden Länder an die des 27-Nationen-Blocks eingeleitet. Die Korruption ist in beiden Ländern ein besonders großes Problem.

Außerdem ist die Aufnahme der Gespräche ein weiteres starkes Signal der Solidarität der EU mit der Ukraine, das über die finanzielle Unterstützung der EU hinausgeht, die auf rund 100 Milliarden Euro geschätzt wird.

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