NATO-Generalsekretär lobte bei seinem Rom-Besuch die neuen Militär-Investitionen Italiens - vor allem mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine.
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NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat bei seinem Rom-Besuch Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Staatspräsidenten Sergio Mattarella getroffen. Nach dem Gipfeltreffen im Palazzo Chigi bekräftigte der niederländische Politiker seine Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben: "Alle Mitgliedsländer des Bündnisses müssen zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts erreichen. Wir produzieren mehr militärische Mittel und Munition, auch im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine."
Neues Kommando für die Ukraine angekündigt
Mit Blick auf Moskaus Krieg gegen die Ukraine erklärte der NATO-Generalsekretär, dass "ein neues Kommando, die NATO-Sicherheitsunterstützung und -ausbildung für die Ukraine, eingerichtet wird und in den kommenden Monaten voll einsatzfähig sein wird. Wir sind auf dem besten Weg, unser Versprechen zu erfüllen, die Ukraine bis 2024 mit 40 Milliarden Euro militärisch zu unterstützen. Wir werden ihnen zur Seite stehen, denn ihr Kampf ist auch der unsere."
In diesem Sinne begrüßte Rutte die von Italien angekündigten Investitionen in Höhe von 8,2 Milliarden Euro für neue Panzer und die Modernisierung der Ausrüstung der Streitkräfte. Giorgia Meloni sagte in der Pressekonferenz: "Wir müssen uns den Herausforderungen in einer Welt stellen, die sich verändert." In diesem Zusammenhang erwähnte sie insbesondere die Entwicklungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und hybrider Kriegsführung. Anschließend betonte sie, dass die NATO "ihren Blick auf die Südflanke des Bündnisses richten" müsse.
Ruttes Besuch in Deutschland
Rutte selbst hatte zuvor Deutschland besucht, wo er mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentraf. "Wir arbeiten mit der Industrie zusammen", erklärte der Generalsekretär des Atlantischen Bündnisses in Berlin, "um die Produktion zu steigern". In diesem Sinne lobte er auch die deutschen Produktionskapazitäten und die Zusammenarbeit zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, insbesondere bei der Produktion von Luftabwehrraketen des Typs Patriot.