Ein neuer Bericht von Human Rights Watch wirft den israelischen Behörden vor, seit Oktober 2023 massiv und gezielt palästinensische Zivilisten im Gazastreifen zu vertreiben und damit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.
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Die Organisation beschreibt in ihrem 154-seitigen Bericht, wie die Vertreibungskampagne der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen vor allem auf Zwang und Gewalt setzt und möglicherweise eine Form ethnischer Säuberung darstellt.
Laut dem Bericht, der auf Interviews mit Vertriebenen, Satellitenbildern, israelischen Evakuierungsanordnungen und Aussagen hochrangiger israelischer Politiker – darunter Premierminister Benjamin Netanjahu – basiert, wurden mehr als 90 % der Bevölkerung im Gazastreifen vertrieben. Die Autorin des Berichts, Nadia Hardman, erklärte, dass führende israelische Vertreter und Mitglieder des Kriegskabinetts von Beginn des Konflikts an ihre Absicht geäußert hätten, die Bevölkerung des Gazastreifens zu verdrängen. Einige Minister sollen sogar angedeutet haben, das Gebiet des Gazastreifens solle "schrumpfen".
Der Bericht kritisiert insbesondere die von den israelischen Streitkräften angeordneten Evakuierungen, die offiziell dem Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung dienen sollten. Human Rights Watch bemängelt jedoch, dass die IDF es versäumt habe, den Palästinensern sichere Fluchtwege und Zufluchtsorte zu garantieren.
"Die israelische Regierung kann nicht behaupten, für die Sicherheit der Palästinenser zu sorgen, wenn sie Menschen auf den Fluchtwegen tötet, sogenannte sichere Zonen bombardiert und die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und sanitären Einrichtungen unterbindet", sagte Hardman. Sie fügte hinzu, dass diese "systematische und vorsätzliche Zwangsvertreibung" Teil einer staatlichen Politik sei und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden müsse. Dort, wo das Militär Land als Pufferzonen und Sicherheitskorridore einnimmt und rodet, wertet Human Rights Watch dies als Form ethnischer Säuberung.
Human Rights Watch appelliert in seinem Bericht an die internationale Gemeinschaft und empfiehlt gezielte Sanktionen, die Aussetzung von Waffentransfers an Israel und eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof.
Der Bericht erscheint während der laufenden israelischen Militäroffensive im nördlichen Gazastreifen, die nach Einschätzungen von Hilfsorganisationen bereits zu einer neuen Welle der Vertreibung Hunderttausender Zivilisten geführt hat.
Vergangene Woche erklärte der IDF-Offizier Itzik Cohen gegenüber israelischen Journalisten, dass die Bewohner des nördlichen Gazastreifens nicht in ihre Häuser zurückkehren dürften. Er fügte hinzu, dass humanitäre Hilfe nur über den Süden des Gazastreifens zugelassen werde, da es im Norden "keine Bewohner mehr" gebe.
Diese Aussagen stehen im Widerspruch zu einer kürzlich veröffentlichten Einschätzung der USA, wonach Israel nicht gegen amerikanische Auflagen zur Sicherstellung humanitärer Hilfe im Gazastreifen verstoßen habe. Das US-Außenministerium erklärte, es werde die Militärhilfe für Israel trotz Berichten humanitärer Organisationen nicht einstellen.
Hilfsorganisationen beschreiben die Lage im nördlichen Gazastreifen als katastrophal. Angesichts der anhaltenden israelischen Militäroffensive droht in der Region eine humanitäre Krise mit der Gefahr einer Hungersnot.