US-Verteidigungsminister Pete Hegseth unter Druck wegen weiterem Signal-Chat und Pentagon-Unruhen.
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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wies am Montag Medienberichte über einen zweiten Signal-Gruppenchat zurück, in dem sensible militärische Informationen besprochen worden sein sollen.
Die Medienberichte stützten sich auf „anonyme Quellen verärgerter ehemaliger Mitarbeiter“, sagte Hegseth in Anspielung auf einen Bericht der New York Times, in dem die Existenz eines zweiten Signal-Gruppenchats behauptet wurde, in dem sensible Informationen über US-Angriffe im Jemen besprochen worden sein sollen.
Die Zeitung behauptete, Hegseth habe an diesem zweiten Chat teilgenommen, der auch seine Frau, seinen Bruder und etwa ein Dutzend andere Personen umfasst habe – nur etwas mehr als einen Monat, nachdem die Existenz des ersten Chats einen politischen Skandal ausgelöst hatte.
Der Druck auf Hegseth wuchs, als der frühere Pentagon-Sprecher John Ullyot am Sonntag einen Meinungsartikel in Politico veröffentlichte, in dem er den Arbeitsplatz unter Hegseth als von Personaldrama und hoher Fluktuation geprägt beschrieb.
Die Situation befinde sich in einer „völligen Kernschmelze“, schrieb Ullyot und fügte hinzu, dass die Dysfunktion seiner Meinung nach Hegseth seinen Posten kosten sollte.
„Von undichten Stellen bei sensiblen Einsatzplänen bis hin zu Massenentlassungen ist die Dysfunktion nun eine große Ablenkung für den Präsidenten – der von seiner Führungsspitze etwas Besseres verdient hat“, so Ullyot.
Hegseth wich am Montag Fragen zu Ullyot aus und deutete an, dass die Medienberichte die Schuld für die Veröffentlichung der Behauptungen ehemaliger Mitarbeiter trügen, die böswillig Geschichten verbreitet hätten.
Drei ehemalige hochrangige Berater von Hegseth wurden letzte Woche inmitten einer sich ausweitenden Informationsuntersuchung entlassen. In einer gemeinsamen Erklärung sagten die drei, sie seien „grundlosen Angriffen“ ausgesetzt worden, als sie aus dem Pentagon eskortiert wurden.
„Man hat uns immer noch nicht gesagt, warum genau gegen uns ermittelt wurde, ob die Ermittlungen noch laufen oder ob es überhaupt eine wirkliche Untersuchung der ‚undichten Stellen‘ gegeben hat“, so die drei.
Ullyot kündigte ebenfalls seinen Rücktritt an, obwohl das Pentagon später erklärte, er sei zum Rücktritt aufgefordert worden.
Weißes Haus schirmt Hegseth ab
Das Weiße Haus hat Hegseth und den Aufruhr im Pentagon bisher verteidigt. Trump nannte die Berichte „Fake News“ und schrieb sie, wie Hegseth, „verärgerten Mitarbeitern“ zu.
„Wissen Sie, er wurde eingesetzt, um eine Menge schlechter Leute loszuwerden, und genau das tut er auch. Man hat also nicht immer Freunde, wenn man das tut“, sagte Trump und fügte hinzu, dass er der Meinung sei, sein Verteidigungsminister mache einen „großartigen Job“.
Der Chefsprecher des Pentagons, Sean Parnell, gab den „Trump-hassenden Medien“ die Schuld.
„Es gab keine Verschlusssachen in irgendeinem Signal-Chat, egal wie viele Wege sie versuchen, die Geschichte zu schreiben. Wahr ist, dass das Büro des Verteidigungsministers bei der Umsetzung der Agenda von Präsident Trump immer stärker und effizienter wird. Wir haben bereits so viel für die amerikanischen Streitkräfte erreicht und werden niemals nachgeben“, sagte Parnell.
Rufe nach Rücktritt
Hegseth sieht sich jedoch zunehmenden Rücktrittsforderungen von Demokraten ausgesetzt, die die Trump-Administration dafür kritisieren, dass sie nicht gegen Spitzenbeamte vorgegangen ist, die die kommerzielle App Signal zur Diskussion geheimer militärischer Informationen genutzt haben.
Der einflussreiche Vorsitzende der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, forderte Hegseth am Sonntag direkt auf, seinen Posten zu verlassen. "Die Details kommen immer wieder ans Licht. Wir erfahren immer wieder, wie Pete Hegseth Leben in Gefahr gebracht hat. Aber Trump ist immer noch zu schwach, um ihn zu entlassen", schrieb Schumar in den sozialen Medien.
Jack Reed, ein demokratischer Senator aus Rhode Island, sagte, wenn der Bericht über den zweiten Signal-Chat wahr sei, sei dies "ein weiteres beunruhigendes Beispiel für die rücksichtslose Missachtung der Gesetze und Protokolle durch Minister Hegseth, die jeder andere Angehörige des Militärs zu befolgen hat".
Hegseth fehle es an Erfahrung, Kompetenz und Charakter, um das Verteidigungsministerium zu leiten, behauptete Reed.