Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Pläne zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Frankreich vorgestellt. Europa sei mit der größeren Bedrohung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert, so Macron.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Sonntag zusätzliche 6,5 Milliarden Euro für Militärausgaben in den nächsten zwei Jahren angekündigt.
Der französische Staatschef erläuterte seine Pläne in einer groß angelegten Rede, in der er zu verstärkten Anstrengungen zum Schutz Europas und zur größeren Unterstützung der Ukraine aufrief.
Frankreich bis 2027 nun jährlich 64 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben. Damit ist das Budget künftig doppelt so hoch wie die 32 Milliarden Euro, die das Land für die Verteidigung ausgab, als Macron 2017 Präsident wurde.
Frankreich rüstet auf
"Seit 1945 war die Freiheit noch nie dermaßen bedroht, und noch nie so ernsthaft", so Macron in der traditionellen Ansprache des französischen Präsidenten an das Militär am Vorabend des Nationalfeiertags Bastille Day.
"Um in dieser Welt frei zu sein, müssen wir gefürchtet werden. Um gefürchtet zu werden, müssen wir mächtig sein", sagte er.
Frankreich könne sich höhere Militärausgaben leisten, auch wenn es derzeit versuche, seine Staatsschulden zu reduzieren. Während Konservative und rechtspopulistische Parteien seinen Vorstoß für höhere Verteidigungsinvestitionen weitgehend unterstützen, haben linke Parteien der Regierung vorgeworfen, sozialen Wohlstand zugunsten des Militärs zu untergraben.
Macron warnte, Europa sei durch Russlands Krieg in der Ukraine, Konflikte im Nahen Osten und durch vom Ausland gesteuerte Desinformationskampagnen, einschließlich Propaganda, die auf Kinder abzielt, zunehmend gefährdet.
Außerdem wies er die französische Militär- und Verteidigungsführung an, einen "strategischen Dialog" mit den europäischen Partnern über die mögliche Rolle des französischen Atomwaffenarsenals in der europäischen Sicherheitsarchitektur aufzunehmen.
In einem historischen Schritt haben Frankreich und Großbritannien kürzlich vereinbart, ihre Zusammenarbeit bei der nuklearen Verteidigung zu vertiefen.
Einen Tag nach Macrons Rede soll US-Präsident Donald Trump nun am Montag eine Erklärung zu Russland abgeben, zu welcher NATO-Chef Mark Rutte persönlich anreisen wird.