Brüssel warnt Italien vor höherer Neuverschuldung

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Acht Euro-Staaten könnten die verbindlichen europäischen Defizitziele verfehlen. Die EU-Kommission prüfte die Haushaltsvorschläge der Euro-Staaten und stellte fest, dass Belgien, Finnland, Italien, Spanien, Portugal, Litauen, Slowenien und Zypern über der für 2017 vereinbarten Neuverschuldung liegen könnten.

Italien habe zwar die Finanzierungslücke verkleinert, riskiere aber, das Defizitziel zu verfehlen, erläuterte der für Wirtschaft zuständige Kommissar Pierre Moscovici. Das Risiko bleibe hoch. Der Dialog mit Rom werde fortgesetzt, fügte er hinzu.

Die Kommission berücksichtigte zusätzliche Kosten wegen der verheerenden Erdbeben sowie Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise, trotzdem bleibt eine Lücke. Weil Italien eine sehr hohe Gesamtverschuldung – die zweithöchste nach Griechenland – aufweist, gelten gesonderte Auflagen für das Land.

Weil Spanien und Portugal die Defizitziele bereits 2015 verfehlt hatten, drohte ihnen die Kommission zuletzt damit, Strukturfonds zu streichen. Die Brüsseler Behörde nahm inzwischen jedoch Abstand davon.