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Das neue EU-Einheitspatent soll Erfindern das Leben leichter machen

Mit Unterstützung von The European Commission
Das neue EU-Einheitspatent soll Erfindern das Leben leichter machen
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Von Andrea BolithoSabine Sans
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Wenn ein Unternehmen sein geistiges Eigentum in Europa schützen wollte, musste es sich bisher durch ein komplexes rechtliches Flickwerk kämpfen. Im Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft: ein einheitlicher Markt für Patente, eine einzige Anlaufstelle, billiger und zunächst in 17 Ländern gültig.

Erfindungen wie zum Beispiel Inseln aus Solarzellen könnten dank des neuen europäischen Einheitspatents in Zukunft einfacher auf den Markt kommen. 

"Das ist eine innovative, nützliche Idee: mehr Energie mit denselben Komponenten zu erzeugen."
António Duarte
Geschäftsführer SolarisFloat

Die Solarmodule auf einer schwimmenden Farm in den Niederlanden folgen der Sonne - wenn sie scheint - ein bisschen wie eine Blume und sie saugen jeden verfügbaren Strahl auf, um die Stromproduktion zu maximieren. 

Die nach dem griechischen Wassergott Proteus benannte schwimmende Solaranlage gehört zu den ersten mit einer Technik, die es der Plattform ermöglicht, der Sonne zu folgen, sich im Laufe des Tages von Ost nach West zu drehen und nachts wieder zurückzusetzen. Sie wurde im Sommer 2020 im Rahmen eines Pilotprojekts in der Nähe von Rotterdam von TNO - der niederländischen Organisation für angewandte wissenschaftliche Forschung - für schwimmende Solaranlagen installiert. Jan Kroon ist der Programmkoordinator:

"Schwimmende Solaranlagen sind ein neues Anwendungsgebiet in der Fotovoltaik, es könnte einige Vorteile haben - besonders in Ländern, in denen Landflächen knapp sind und es viel Wasser gibt."

Das portugiesische Unternehmen SolarisFloat, das Protevs entwickelt hat, war bei den letztjährigen Europäischen Erfinderpreisen Finalist in der Kategorie KMU. Das Unternehmen meldete fünf Patente an, um die Forschungs- und Innovationsarbeit zu schützen, die nötig war, um eine Idee, die eine 40-prozentige Steigerung der Energieproduktion ermöglicht, in einen funktionierenden Prototyp zu verwandeln. 

"Man hat eine Spitze der Energieproduktion in der Mitte des Tages, wenn die Sonne am höchsten steht. Wenn man der Sonne folgt, ist dieser Zeitraum viel länger", erklärt der Geschäftsführer von SolarisFloat António Duarte. 

Geistiges Eigentum schützen

Wenn ein Unternehmen sein geistiges Eigentum - wie die Solaris-Float-Technologie - in Europa schützen wollte, musste es sich bisher durch ein komplexes rechtliches Flickwerk kämpfen, indem es entweder in einem oder mehreren Ländern Patente oder ein europaweites Patent anmeldete, was immer noch getrennte Verlängerungsgebühren an die Patentämter in jedem Mitgliedsstaat bedeutete. 

Im Juni 2023 tritt das Einheitspatent in Kraft - ein einheitlicher Markt für Patente, eine einzige Anlaufstelle, billiger und zunächst in 17 Ländern gültig. 

Alle Rechtsstreitigkeiten werden vor dem neu gegründeten Einheitlichen Patentgericht verhandelt. 

António Duarte meint: "Der große Vorteil des Einheitspatents liegt unserer Meinung nach darin, dass es die Kosten und die Logistik reduziert. Man hat nur ein Patent, das Einheitspatent, das mehrere Länder abdeckt. Das kann Europa einen Schub geben."

Das niederländische Agrarroboter-Unternehmen Lely ist einer der größten Patentinhaber in den Niederlanden. Der Finalist des Europäischen Erfinderpreises für die Industrie 2019 hält mehrere Patente für den Melkroboter Lely-Astronaut: Er hat das Melken revolutioniert, für Landwirte ... und für die Kühe, die selbst entscheiden, wann sie gemolken werden. Ad van den Berg, Bauer des Nescio-Bauernhofs, schwärmt: _"_Die Kühe gehen selbstständig zum Melken, das ist gut für ihr Wohlbefinden, ihre Gesundheit. Wir haben glückliche Kühe, genauso glücklich wie der Bauer und seine Frau."

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Automatisierung im Kuhstalleuronews

Der Bauer hat mehrere Landwirtschaftsroboter im Einsatz, die die Tiere füttern und sauber machen. Das Lely Sphere-System macht aus Gülle Dünger, so soll aus der Milch- eine Kreislaufwirtschaft werden. 

"Das System fängt den Stickstoff auf, vermeidet dadurch Ammoniak-Emissionen und verwandelt die Gülle in Dünger", sagt Martijn Boelens, Technischer Direktor bei Lely. "Unser großes Feld ist die Robotisierung, aber auch alles rund um Daten, Datennutzung: Wie können wir das Leben der Landwirte einfacher machen, durch eine bessere Nutzung von Daten und KI."

All das wäre ohne das Patentsystem nicht möglich, so Boelens weiter:  "Wir patentieren viele dieser Erfindungen, wir haben über 300 Erfindungen mit über 1600 Patenten. Für viele innovative Unternehmen oder Personen ist es viel einfacher, ein einziges einheitliches Patent zu beantragen."

Von einem modernen Milchviehbetrieb wie diesem bis hin zu einer schwimmenden Solarfarm - in Europa blüht die Innovation. Das neue Einheitspatent soll Erfindern das Leben leichter machen, damit sie weiterhin großartige Ideen in die Tat umsetzen.

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