Die EU und Kuba haben erstmals ein Partnerschaftsabkommen geschlossen.
Die EU und Kuba haben erstmals ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Der Vertrag, der am Rande des EU-Außenministertreffens in Brüssel unterzeichnet wurde, sieht einen intensiveren politischen Dialog zwischen beiden Seiten vor. Grundlage dafür ist der vorsichtige Öffnungskurs des sozialistischen Karibikstaates in den vergangenen Jahren.
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Kuba habe sich grundlegend verändert und die EU wolle diesen Prozess begleiten, so die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Es biete sich die gemeinsame Chance, sich für eine nachhaltige Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und die Achtung der Menschenrechte einzusetzen.
Das Verhältnis zwischen der EU und Kuba wurde bislang maßgeblich von einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt der EU aus dem Jahr 1996 bestimmt. “Die Beziehungen zwischen Kuba und der EU sind glücklicherweise nicht von Washington abhängig”, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez. “Ich bin davon überzeugt, dass sich eine vielversprechende Möglichkeit bietet, die Beziehungen zwischen Europa und Kuba weiterzuentwickeln und die Hindernisse zu beseitigen, die es insbesondere auf finanziellem Gebiet infolge der Blockade gegen Kuba gibt.”
Nach dem Tod des langjährigen Diktators Fidel Castro Ende November wächst die Hoffnung, dass sich Kuba weiter öffnen wird. Im vergangenen Jahr nahmen die USA und Kuba ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Zuletzt setzte US-Präsident Barack Obama im vergangenen Frühjahr per Erlass Embargoerleichterungen durch.