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EU-Japan: Freihandelsabkommen mit politischer Botschaft

EU-Japan: Freihandelsabkommen mit politischer Botschaft
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Von Stefan Grobe
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Juncker: Handel ist mehr als nur Zölle, er steht für Grundwerte

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Das Freihandelsabkommen, das die Europäische Union und Japan besiegelt haben, ist das bislang größte der EU.

Es schafft eine Freihandelszone von insgesamt mehr als 600 Millionen Menschen und repräsentiert nahezu ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Der seit 2013 vorbereitete Pakt soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um das Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen.

Für Brüssel enthält das Abkommen auch eine politische Botschaft.

"Die Bedeutung dieses Abkommens geht weit über die EU und Japans hinaus", sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. "Es ist ein gemeinsames Bekenntnis zur Zukunft des freien und gerechten Handels. Wir zeigen, dass wir gemeinsam mehr erreichen und geben damit ein Beispiel. Wir zeigen, dass Handel mehr ist als Zölle, nämlich dass er für Grundwerte steht."

Profitieren dürften von dem Abkommen exportorientierte Branchen in der EU wie die Nahrungsmittelindustrie, die chemische und die Maschinenbauindustrie, die mit starken Zuwächsen im Japan-Geschäft rechnen können.

Neben einem engeren Handel geht es auch um eine verstärkte politische Zusammenarbeit etwa beim Kampf gegen Cyberkriminalität, Terrorismus und Klimawandel.

Das Zusammenrücken von Tokio und Brüssel ist auch eine Reaktion auf die geopolitische Unberechenbarkeit der USA unter Donald Trump, bislang der engste Verbündete für beide Partner.

"Gerade in Japan sorgt man sich um die Verlässlichkeit des US-Präsidenten", so Fraser Cameron, Direktor des EU-Asien-Zentrums. "Deswegen schauen die Japaner wie auch andere Staaten Asiens auf Europa als einen stabilen Partner in der Welt. Und die EU hat viel zu bieten, etwa Erfahrung in den Bereichen Sicherheit, Schiffahrts-Konflikten, Konflikt-Vermeidung und Cyber-Kriminalität. In diesen Fragen der sogenannten weichen Sicherheit haben die EU und Japan eine große Liste zu komplettieren."

Beide Seiten vereinbarten zudem, das jeweils andere Datenschutzsystem anzuzerkennen. Dadurch soll die Sicherheit von Datenflüssen von und nach Japan und der EU gewährleistet werden.

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