EventsVeranstaltungen
Loader

Find Us

FlipboardLinkedinInstagramTelegram
Apple storeGoogle Play store
WERBUNG

EuGH schlägt zurück: Karlsruher Urteil bedroht EU-Rechtsordnung

EuGH schlägt zurück: Karlsruher Urteil bedroht EU-Rechtsordnung
Copyright Geert Vanden Wijngaert/AP
Copyright Geert Vanden Wijngaert/AP
Von Joanna Gill
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Das Urteil des obersten deutschen Gerichts zu den Staatsanleihe-Käufen der Europäischen Zentralbank könnte nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs das Justizsystem der EU gefährden. Dass die Handlung eines EU-Organs gegen EU-Recht verstößt, dürfe nur das Luxemburger Gericht feststellen.

WERBUNG

Das Urteil des obersten deutschen Gerichts zu den Staatsanleihe-Käufen der EZB könnte nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs das Justizsystem der EU gefährden.

Dass die Handlung eines EU-Organs gegen EU-Recht verstößt, dürfe nur das Luxemburger Gericht feststellen, heißt es in einer Erklärung.

So werde die einheitliche Anwendung des EU-Rechts gewahrt.

Nationale Gerichte seien dazu verpflichtet, "die volle Wirksamkeit des Unionsrechts zu

garantieren".

Das Karlsruher Gericht hatte am Dienstag die milliardenschweren Käufe von Staatsanleihen durch die EZB beanstandet und sich damit zum ersten Mal gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt.

Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Wieser warnte vor einer politischen Gefahr, die von dem deutschen Urteil ausgehe.

Ein nationales Verfassungsgericht habe sich über die europäische Justiz gestellt.

Das stelle nicht nur die Geldpolitik in Frage, sondern auch die rechtlichen Grundlagen, auf denen Europa aufgebaut sei.

Das deutsche Urteil könnte ein Beispiel für andere Länder sein, Entscheidungen der EU-Justiz anzuzweifeln.

Journalist • Stefan Grobe

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Brüssel strengt Verfahren gegen Deutschland an

EZB-Aufkauf von 2,6 Billionen Staatsanleihen verstößt gegen Verfassung

750 Milliarden Euro schwer: Das EZB-Notfallprogramm