Zustimmung in Hauptstädten für EU-Wiederaufbauplan

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Copyright Olivier Matthys/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von Laura Ruiz Trullols
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Finnischer Ex-Ministerpräsident Stubb sagt Einschwenken Schwedens und Dänemarks auf EU-Plan voraus

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750 Milliarden Euro gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise.

In vielen Hauptstädten wurden die in Brüssel vorgelegten Pläne als historisch bezeichnet.

Denn erstmals vergemeinschaften die EU-Staaten ihre Schulden.

Die Krise sei die dritte in einem Jahrzehnt, sagt der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta.

Es sei absolut notwendig gewesen, dieses Mal anders zu reagieren als bei der Finanz- und der Flüchtlingskrise.

Der Vorschlag erinnere an die Politik des "unter allen Umständen" des damaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi.

Europa habe damit einen Wendepunkt erreicht, und das sei positiv.

Nach der Brüsseler Ankündigung beginnen nun harte Verhandlungen.

Als erstes müssen die Mitgliedstaaten dem Kommissions-Vorschlag zustimmen.

Ein Gipfel ist für Mitte Juni vorgesehen.

Am schwersten zu überzeugen dürften die sogenannten "frugalen Vier" sein - Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark.

Der frühere finnische MInisterpräsident Alex Stubb zeigte sich aber zuversichtlich.

Das Ganze sollte aus einer volkswirtschaftlichen Perspektive betrachtet werden und nicht als ein Buchungsvorgang, so Stubb.

Dänemark und Schweden verstünden, dass ihre Märkte und Volkswirtschaften eng mit Europa verbunden seien.

Schweden habe eine andere Virus-Reaktion verfolgt, sitze aber wirtschaftlich im selben Boot.

Was in Italien oder in Spanien geschehe, habe Auswirkungen auf Dänemark und Schweden.

Am Ende würden beide Länder dem Wiederaufbauplan zustimmen.

Viele Fragen bleiben indes.

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Nach einer Zustimmung der Mitgliedstaaten hat noch das Europäische Parlament das Wort.

Wenn alles klappt, fließt das Geld ab dem 1. Januar 2021.

Journalist • Stefan Grobe

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