Europas Gewerkschaften schlagen Alarm. Das Veto Ungarns und Polens gegen die Corona-Konjunkturhilfen droht die Arbeitslosigkeit dramatisch zu erhöhen.
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Europas Gewerkschaften schlagen Alarm. Das Veto Ungarns und Polens gegen die Corona-Konjunkturhilfen droht die Arbeitslosigkeit dramatisch zu erhöhen. Etwa 40 Millionen Menschen in der EU haben während der Pandemie Kurzarbeitergeld bekommen. Und 20 Millionen waren bereits ohne Beschäftigung.
Diese Zahlen seien drei Mal so hoch wie die während der Finanzkrise vor einigen Jahren, sagt Luca Visentini, Generalsekretär des Gewerkschafts-Dachverbandes. Wenn die Konjunkturhilfen nicht bald flössen, drohe eine Tragödie auf dem Arbeitsmarkt sowie zahlreiche Unternehmenspleiten in Europa. Daher müsse nun gehandelt werden.
Zu den am stärksten betroffenen Ländern gehören Spanien und Italien, die dringend auf die Freigabe der Mittel warten. Allein in Italien wird die Zahl der akut von einer Pleite bedrohten Unternehmen auf 270.000 geschätzt. Auch in Spanien ist die Lage nicht viel besser. Unter spanischen Politikern macht sich Unmut breit - und eine Wut auf Budapest und Warschau.
Er verstehe das Vorgehen beider Länder nicht, sagt der spanische Sozialist im Europäischen Parlament Jonás Fernández. Sollten beide an ihrem Veto festhalten, riskierten sie, überhaupt kein Geld aus dem Budget zu bekommen. Und obendrein werde der Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus sowieso eingeführt.
Im Prinzip sollen die Mittel der Corona-Hilfen Anfang nächsten Jahres ausgezahlt werden. Doch das Veto Ungarns und Polens droht diese Operation zu verzögern. Und die Wirtschaft leidet weiter.