Der Brexit: Es wird ein langer, schwieriger Weg

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Von Frank Weinert
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Auf einmal soll alles ganz schnell gehen mit dem Brexit. Mal langsam: So ein Abkommen will wohl überlegt sein. Und ratifiziert werden muss es auch noch.

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Nach den Verhandlungen in jedem Handelsabkommen kommt die Ratifizierung. Demokratisch muss es abgesegnet werden. Alles in allem ist es ein Prozess, der Jahre dauern kann und oft auch dauert, aber nicht beim Brexit. Dr. Joelle Grogan von der Middlesex Universität London warnt vor plötzlicher Eile: "Solche Abkommen dauern Jahre, im Durchschnitt, denke ich, sind es zwischen 3-4 Jahre nur für die Verhandlungen und dann typischerweise weitere zwei Jahre für die Implementierung. In Bezug auf den Brexit sprechen wir von Verhandlungen in einem Jahr in der Übergangszeit, Ratifizierung jetzt in weniger als einem Monat und Umsetzung fast sofort. Das schafft enorme Probleme in Bezug auf die Rechtssicherheit."

Jeder Brexit-Deal, sobald er von Chefunterhändler Michel Barnier abgesegnet ist, müsste sowohl vom EU-Rat als auch von allen 27 EU-Staats- und Regierungschefs einstimmig gebilligt werden, dann in alle EU-Sprachen übersetzt werden, bevor er vom Europäischen Parlament geprüft, aber nicht geändert wird - obwohl es den Deal rundheraus ablehnen kann. Hochrangige EU-Abgeordnete wie Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, bestehen darauf, dass sie die Zeit brauchen: "Für die Europäische Union und für Großbritannien werden wir das Ergebnis nicht absegnen. Wir werden eine ernsthafte Diskussion haben, eine Bewertung über die Substanz des Abkommens und dann werden wir unsere Entscheidung treffen und das braucht Zeit, Demokratie braucht Zeit. Deshalb verteidige ich wirklich die Interessen des Europäischen Parlaments in dieser Hinsicht."

Aber nach der Ratifizierung kommt die Umsetzung - mit wahrscheinlichen Störungen an den Grenzen und Handelsstreitigkeiten in den kommenden Jahren. Der Brexit mag jetzt vollzogen sein, aber das letzte Wort ist mit Sicherheit noch nicht gesprochen.

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