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Brüssel nimmt Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien auf

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Von Stefan Grobe  & Shona Murray
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EU-Kommissionspräsidentin Vvon der Leyen (rechts) und der tschechische EU-Ratsvorsitzende Fiala (links) mit den Regierungschefs Nordmazedoniens und Albaniens in Brüssel
EU-Kommissionspräsidentin Vvon der Leyen (rechts) und der tschechische EU-Ratsvorsitzende Fiala (links) mit den Regierungschefs Nordmazedoniens und Albaniens in Brüssel   -   Copyright  Christophe Licoppe/ EU/Christophe Licoppe

Die Europäische Union hat die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien begonnen. In Brüssel wurden dazu die Ministerpräsidenten der beiden Länder zu den ersten Regierungskonferenzen begrüßt. Diese markierten den Start des Verhandlungsprozesses.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem historischen Schritt, der allen beteiligten große Möglichkeiten biete: mehr Investitionen, verbesserte Handelsbeziehungen sowie eine engere Zusammenarbeit in Energie und Verkehr. Dies bedeute mehr Arbeitsplätze und Geschäftsmöglichkeiten. Darauf hätten die Bürger beider Länder lange gewartet, die dafür hart gearbeitet hätten.

Nordmazedonien hatte 2005 den Kandidatenstatus erhalten. Jetzt muss es seine Verfassung ändern, um die Rechte der ethnischen Bulgaren im Land anzuerkennen.

Erst am vergangen Sonntag hatten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits unterzeichnet.

Nordmazedoniens Ministerpräsident Dimitar Kovačevski forderte den Gesetzgeber auf, in die Zukunft zu blicken und versprach zudem einen Schutz der nordmazedonischen Sprache.

Auf der ersten Regierungskonferenz hätten alle Mitgliedstaaten Nordmazedoniens ersten Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft begrüßt, so Kovačevski. Es liege nun in der Verantwortung aller Politiker des Landes, diesen Weg nach vorn zu unterstützen. Es sei der einzige Weg für Nordmazedonien zu einer erfolgreicheren, demokratischeren und wohlhabenderen Zukunft.

Albanien ist seit 2014 Kandidat, aber sein Weg war an Fortschritte in Nordmazedonien geknüpft.

Einen Zeitrahmen für die EU-Mitgliedschaft gibt es nicht. Der Erfolg der Beitrittsgespräche hängt davon ab, wie schnell ein Land die Anwendung der EU-Gesetze und -Vorschriften, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung der Korruption, gewährleisten kann.