In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament hat der Präsident Portugals zukunftsorientierte Lösungen für die Herausforderungen an Europa gefordert.
WERBUNGEuropa braucht zwei Siege im nächsten Jahr, so Marcelo Rebelo de Sousa, der Präsident Portugals:
Der erste ist eine friedliche Ukraine und der andere die Niederlage des Populismus bei den Europawahlen.
Die Staats- und Regierungschefs müssen also Lösungen für die Zukunft entwickeln, anstatt auf Krisen bloß zu reagieren, empfahl de Sousa in seiner Rede am Mittwoch vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Eine dieser Lösungen sind für ihn neue globale politische und Handelsabkommen:
"Die Europäische Union kann die Partnerschaften und Abkommen mit Kontinenten, die für die EU von grundlegender Bedeutung sind, wie Afrika, Lateinamerika und in einigen Aspekten auch Asien, nicht vergessen oder aufgrund von sinnlosen Egoismen auf Eis legen. Sie kann nicht etwas aufschieben, was in einiger Zeit nur zu mehr Problemen führen wird, nämlich bei der Migration und bei der Rolle Europas in der Welt. Die nationalen Egoismen müssen den EU-Werten weichen".
Der Präsident brachte aber auch den geplanten den Termin für die Europawahlen gegenüber der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola zur Sprache .
De Sousa argumentiert, dass es schwierig sein wird, die Menschen in die Wahllokale zu bringen, wenn der Wahltermin auf ein Wochenende kurz vor einem Nationalfeiertag fällt, den die Bevölkerung traditioniell für einen Kurzurlaub nutzt.
Portugal, das seinen Nationalfeiertag am 10. Juni feiert, ist der einzige Mitgliedstaat, der gegen den vorgeschlagenen Wahltermin vom 6. bis 9. Juni 2024 ist.
Metsola will dabei helfen, eine Lösung des Terminproblems zu finden. Auf der anschließenden Pressekonferenz in Straßburg erklärte sies:
"Ich weiß, dass dies kein ideales Wochenende für Portugal ist, ich weiß auch, dass dies in mehreren Ländern ein Problem ist, jedes Wochenende stellt eine besondere Schwierigkeit dar. Was wir also tun müssen - während wir noch auf die offizielle Bestätigung des Datums warten - ist, so viele Menschen wie möglich zur Stimmabgabe zu bewegen."
Wenn es keine einstimmige Einigung über einen anderen Termin gibt, könnte Portugal seine Tradition der Sonntagswahlen ändern oder auch die Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe stärker nutzen.