Menschenrechte: UNO warnt vor Zunahme von Populismus

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk Copyright Alexis HAULOT/ European Union 2023 - Source : EP
Von Stefan GrobeIsabel Marques da Silva
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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat sich besorgt über die Zunahme von Populismus und Anti-Rechtsstaats-Bewegungen in der Welt geäußert, auch in Europa.

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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat sich besorgt über die Zunahme von Populismus und Anti-Rechtsstaats-Bewegungen in der Welt geäußert, auch in Europa.

In einem Interview mit Euronews in Brüssel sagt Volker Türk, Hauptopfer seien Migranten und Flüchtlinge, Frauen und die LGBT-Gemeinschaft.

"Wir müssen Bigotterie und Populismus bekämpfen, weil es letztlich darum geht, wer wir sind, die menschliche Vielfalt und den Reichtum dessen, was wir sind, zu akzeptieren und zu akzeptieren, wer wir sind, ganz gleich, wen wir lieben und wie wir unser Leben gestalten wollen. Ich denke, wir müssen dies respektieren. Das war das größte Versprechen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Und wir müssen all jene aufklären, die uns in eine längst vergangene Ära zurückdrängen wollen."

Euronews: Sind Sie der Meinung, dass das gerade verabschiedete britische Migrationsgesetz, das verhindern soll, dass Asylbewerber ihre Forderungen auf britischem Staatsgebiet stellen, eine Missachtung des humanitären Rechts darstellt?

Türk: "Nun, es ist klar, dass das britische Gesetz zur illegalen Einwanderung sowohl gegen das internationale Flüchtlingsrecht als auch gegen die internationalen Menschenrechtsnormen verstößt. Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte spricht von dem Recht, vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. Ein Mensch hat also das Recht, jede beliebige Entscheidung zu treffen, um der Verfolgung zu entgehen. Aber wenn das Gesetz dieses Recht ausschließt, ist das eine Tragödie."

Euronews: Was halten Sie von dem jüngsten Abkommen zwischen der EU und Tunesien, das von der UNO als ein Land genannt wurde, in dem Menschenrechtsverletzungen vorkommen?

Türk: "Wir müssen verstehen, warum die Menschen fliehen. Sie ziehen wegen Menschenrechtsverletzungen aus ihren eigenen Ländern weg. Manchmal enden sie in schrecklichen Situationen, zum Beispiel in Libyen oder in Tunesien, wo sie zurückgedrängt werden oder wo es sehr, sehr schwierig für sie ist, zu überleben. Die große Frage ist also, ob wir nicht Alternativen zu diesen schrecklich gefährlichen Routen finden können, die Migranten und Asylsuchende oft nehmen müssen."

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