Stoltenberg "zuversichtlich", dass die USA auch nach der Präsidentschaftswahl ein engagierter NATO-Verbündeter bleiben

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
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Von Maria PsaraMared Gwyn Jones
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist "zuversichtlich", dass die USA auch nach den Präsidentschaftswahlen im November an dem Militärbündnis festhalten werden, trotz der Drohungen des republikanischen Spitzenkandidaten Donald Trump gegenüber den Verbündeten.

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In einem Interview mit Euronews am Montag, nur wenige Stunden nach der feierlichen Hissung der schwedischen NATO-Flagge im Hauptquartier der Allianz in Brüssel, betonte Stoltenberg, dass die NATO "ein gutes Geschäft für die Vereinigten Staaten" sei.

"Die NATO ist wichtig für Europa, aber auch für die Vereinigten Staaten. Sie haben 31 Freunde und Verbündete, etwas, das Russland oder China überhaupt nicht haben", sagte Stoltenberg, der im Oktober sein Mandat als NATO-Chef beenden wird.

Im Februar sagte Trump auf einer Kundgebung in South Carolina, er würde Russland "ermutigen", jedes NATO-Land anzugreifen, das nicht 2 Prozent seines BIP in die Kassen der Allianz einzahlt.

Stoltenberg selbst hatte Trump in einer Reaktion davor gewarnt, die "Glaubwürdigkeit der Abschreckung durch die NATO" zu untergraben, und erinnerte die USA daran, dass eine starke NATO in ihrem Interesse sei, da das Land "noch nie einen Krieg allein geführt hat".

Dies geschah zudem vor dem Hintergrund, dass einige republikanische Abgeordnete im US-Kongress weiterhin ein Hilfspaket für die Ukraine blockieren, da einige Stimmen in der Partei Friedensverhandlungen der weiteren militärischen und finanziellen Unterstützung Kiews vorziehen.

Die Aussicht auf die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus wird als Katalysator für die Bemühungen Europas gesehen, seine eigenen Verteidigungskapazitäten zu stärken. Die EU hat kürzlich neue Pläne zur Stärkung ihrer Verteidigungsindustrie vorgestellt, und die NATO-Verbündeten planen, das Ausgabenziel der Allianz von 2 Prozent des BIP so rasch wie möglich zu erreichen.

"Die Kritik richtet sich nicht in erster Linie gegen die NATO, sondern gegen die NATO-Verbündeten, die nicht genug in die NATO investieren", sagte Stoltenberg mit Blick auf Trumps Äußerungen.

Es wird erwartet, dass mindestens 18 der 32 Mitgliedsländer des Bündnisses in diesem Jahr das 2 Prozent-Ziel bei den Ausgaben erreichen werden, da der Krieg in der Ukraine Verteidigung und Sicherheit an die Spitze der Prioritätenliste der europäischen Länder katapultiert hat.

Die vollumfängliche russische Invasion hat auch Finnland und Schweden dazu veranlasst, sich von ihrer historischen Neutralitätsposition abzuwenden.

Der Beitritt Schwedens wurde erst letzten Monat möglich, nachdem Ungarn sein Veto gegen den Antrag Stockholms aufgehoben hatte. Zuvor hatte auch der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sein Veto eingelegt, aber Ende Januar doch dem Beitritt zugestimmt.

Damit ist Schweden zum ersten Mal durch die NATO-Klausel zur kollektiven Verteidigung geschützt. Dies bedeutet, dass ein bewaffneter Angriff auf das Land als Angriff auf alle Mitglieder betrachtet wird und die Allianz dem Land zu Hilfe kommen kann.

"Die NATO-Mitgliedschaft macht Schweden sicherer und die NATO stärker", sagte Stoltenberg.

"Wir senden auch eine sehr klare Botschaft an Moskau, dass die Tür der NATO offen bleibt. Es liegt nicht an Moskau oder Präsident Putin, diese Tür zu schließen. Es liegt an den USA und den europäischen Ländern, über eine Mitgliedschaft zu entscheiden."

NATO gegenüber Russland stets wachsam

Auf die Frage, ob er über die mögliche Reaktion von Präsident Putin auf eine weitere NATO-Erweiterung besorgt sei, sagte Stoltenberg: "Natürlich müssen wir immer wachsam sein, wir müssen die potenzielle Bedrohung durch Russland immer ernst nehmen."

"Gleichzeitig sehen wir aber keine unmittelbare militärische Bedrohung gegen Schweden, Finnland oder andere NATO-Verbündete", fügte er hinzu.

Die Politik der kollektiven Verteidigung der NATO habe es geschafft, den Frieden seit 75 Jahren zu sichern, sagte Stoltenberg, und "es gibt keinen Raum für Missverständnisse oder Fehleinschätzungen in Moskau, was unsere Entschlossenheit und unsere Bereitschaft zum Schutz aller Verbündeten angeht".

"Wir tun dies nicht, um einen Krieg zu provozieren, sondern um einen Krieg zu verhindern, um einen Angriff auf einen NATO-Verbündeten zu verhindern", erklärte er.

Putin hat in der Vergangenheit die NATO-Osterweiterung teilweise für den Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht und behauptet, die Allianz hätte versprochen, sich nach dem Kalten Krieg nicht zu erweitern.

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Nach dem Beitritt Finnlands im April 2023 hat sich die Landgrenze der NATO zu Russland mehr als verdoppelt. Aber auch danach teilt Russland nur 11 Prozent seiner Landgrenze mit NATO-Ländern.

Stoltenberg bekräftigte auch das Recht der Ukraine, im Rahmen ihrer Selbstverteidigung "russische Militärziele außerhalb der Ukraine" anzugreifen.

"Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung: Das ist im Völkerrecht und in der UN-Charta verankert. Und die NATO-Verbündeten haben das Recht, die Ukraine bei der Wahrung ihres Selbstverteidigungsrechts zu unterstützen", erklärte er.

"Und das schließt auch Schläge gegen legitime russische Militärziele außerhalb der Ukraine ein. Das ist eine Tatsache, das ist internationales Recht."

Der Krieg vor den Toren Europas hat das Militärbündnis gestärkt, es aber auch gezwungen, seine roten Linien zu verdeutlichen.

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Stoltenberg hatte zuvor erklärt, es gebe keine Pläne, militärische Truppen in die Ukraine zu entsenden, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen hatte, dies nicht auszuschließen.

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