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Schweden beendet UNRWA Finanzierung

Gespendetes Mehl wird in einem UNRWA-Zentrum im Flüchtlingslager Nuseirat an Palästinenser verteilt, 3. Dezember 2024
Gespendetes Mehl wird in einem UNRWA-Zentrum im Flüchtlingslager Nuseirat an Palästinenser verteilt, 3. Dezember 2024 Copyright  Abdel Kareem Hana/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
Copyright Abdel Kareem Hana/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
Von Euronews mit AP
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Seit Jahrzehnten betreibt das UNRWA im Gazastreifen und im Westjordanland sowie in den Nachbarländern Libanon, Syrien und Jordanien ein Netzwerk von Schulen, medizinischen Einrichtungen und anderen Diensten.

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Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge hat die Entscheidung der schwedischen Regierung, die "Grundfinanzierung" einzustellen, als enttäuschend bezeichnet.

In einem Beitrag auf X erklärte der UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini, die Ankündigung aus Stockholm komme "zum schlechtesten Zeitpunkt für die palästinensischen Flüchtlinge".

"Dies ist ein trauriger Tag für die palästinensischen Flüchtlinge und das multilaterale System, das Schweden angeführt hat", schrieb er.

"Wenn das UNRWA jetzt gestrichen wird, werden jahrzehntelange schwedische Investitionen in die menschliche Entwicklung zu Nichte gemacht. Hunderttausende von Mädchen und Jungen in der Region wird der Zugang zu Bildung verwehrt."

Die schwedische Regierung erklärte am Freitag, dass sie die humanitären Mittel für die Region im nächsten Jahr auf 800 Millionen Kronen(69,3 Millionen Euro) aufstocken wird. Diese Mittel sollen über andere Kanäle, wie die schwedische Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit, verteilt würden.

Der schwedische Minister für internationale Entwicklungszusammenarbeit und Außenhandel, Benjamin Dousa, erklärte, dass die Entscheidung eine Reaktion auf die Abstimmung des israelischen Knesset ist. Laut dem Knesset darf das UNRWA nicht mehr auf israelischem Hoheitsgebiet tätig sein.

"Die schwedische Unterstützung muss ankommen und darf nicht auf einem Bankkonto stecken bleiben. Aufgrund der israelischen Entscheidung in der Knesset sind wir daher gezwungen, die Unterstützung an andere Organisationen wie das WFP, UNICEF und andere weiterzuleiten", erklärte er in einem Beitrag auf X.

Mitarbeiter der Vereinten Nationen und des Red Cross bereiten die Hilfsgüter für die Verteilung an die Palästinenser in einem UNRWA-Lagerhaus in Deir Al-Balah, Gazastreifen
Mitarbeiter der Vereinten Nationen und des Red Cross bereiten die Hilfsgüter für die Verteilung an die Palästinenser in einem UNRWA-Lagerhaus in Deir Al-Balah, Gazastreifen AP Photo

Schweden hat in diesem Jahr 451 Millionen Kronen(39 Millionen Euro) für das UNRWA bereitgestellt.

Im Oktober billigte das israelische Parlament ein Gesetz, das die Aktivitäten des UNRWA in den palästinensischen Gebieten verbietet. Diese Maßnahme soll Ende Januar in Kraft treten.

Israel ist seit langem mit dem UNRWA zerstritten und wirft dem Hilfswerk vor, mutmaßlichen Militanten und Gruppen wie der Hamas zu erlauben, seine Gebäude als verdeckte Stützpunkte zu nutzen. Die israelische Regierung hat keine Beweise zu diesen Behauptungen nachgewiesen.

Das UNRWA hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

Israel hat außerdem behauptet, dass einige UNRWA-Mitarbeiter direkt an dem Einmarsch der Hamas in den Süden Israels im Oktober letzten Jahres beteiligt waren, der den Krieg im Gazastreifen auslöste.

Diese Behauptungen veranlassten mehrere Länder, die Finanzierung des UNRWA auszusetzen, und nach einer Untersuchung durch das Aufsichtsgremium der Vereinten Nationen kündigte das UNRWA die Verträge von neun Mitarbeitern, die seiner Meinung nach "möglicherweise" an dem Angriff beteiligt waren.

Das UNRWA betreibt seit Jahrzehnten ein Netzwerk von Schulen, medizinischen Einrichtungen und anderen Diensten im Gazastreifen und im Westjordanland sowie in den Nachbarländern Libanon, Syrien und Jordanien.

Sie unterstützt fast sechs Millionen palästinensische Flüchtlinge in der gesamten Region.

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